Für Familien kein Kurswechsel in Sicht

Im Sommer 2016 hatten sich in Berlin die Größen der deutschen Frauen-Politik versammelt, um sich gegenseitig zu feiern. Das Frauenministerium beging seinen 30. Geburtstag, von Rita Süssmuth bis Renate Schmidt waren fast alle Ehemaligen zum Festakt gekommen, nur Ursula von der Leyen jettete gerade irgendwo in der Welt herum. Angela Merkel war da. Wäre es nicht im Wikipedia-Eintrag gelistet, hätte man vermutlich längst vergessen, dass auch Merkel einst im Kabinett Kohl dreieinhalb Jahre lang das Amt der Frauen- und Jugendministerin bekleidete, als Vorgängerin von „Rüschenbluse“ Claudia Nolte. Die Kanzlerin nutzte bei der Festrede die Gelegenheit, ihr „größtes Nightmare-Erlebnis“, wie sie es formulierte, als junge Frauenministerin zum Besten zu geben. Bei einer Veranstaltung im rheinischen Pulheim fragte eine Frau aus dem Publikum, warum denn Frauen im Osten so viel Rente bekämen. Merkel antwortete: „Die haben ja auch gearbeitet“. Diese spontane Antwort sagt mehr über das DDR-geprägte Selbstverständnis von Angela Merkel und ihr Frauenbild aus, als ein Dutzend Regierungserklärungen es jemals ausdrücken könnten. Die Stimmung im Pulheimer Saal muss nach dieser Erklärung der Nachwuchsministerin Merkel nicht wirklich gut gewesen sein. Wie die Kanzlerin erzählte, versuchte sie die Situation zu retten mit dem Hinweis, dass es in all den Jahren in der alten Bundesrepublik nicht dazu gekommen sei, dass Familienarbeit in ähnlicher Weise gewürdigt werde wie andere Formen von Arbeit. Eine wahre Erkenntnis. Heute können wir sagen, dass Merkel dies in ihrer Regentschaft leider auch nicht in Angriff genommen hat. Nach zwölf Jahren unter Deutschlands einziger kinderloser „Mutti“ darf man vermuten: Sie hatte es auch nie vor. Stattdessen ist ihr etwas gelungen, was die linken Parteien selbst unter großen Anstrengungen nicht geschafft hätten: Die Sozialdemokratisierung der deutschen Familienpolitik durch die Union bei gleichzeitiger Beerdigung eines eigenständigen familienpolitischen Profils der CDU.

Es ist ein politischer Rollentausch, der ein bisschen an den Kurs Gerhard Schröders mit der Agenda 2010 erinnert. Derartig einschneidende Sozialreformen konnten wohl nur von einer SPD-geführten Regierung durchgesetzt werden, denn einer CDU-Regierung wäre bei demselben Vorhaben der erbitterte Widerstand der Genossen entgegengeschlagen. Oder denken wir an die Grünen: Es brauchte einen Joschka Fischer in der Verantwortung als Außenminister, damit die Grünen 1999 im Kosovo einen Kampfeinsatz mittrugen statt dagegen zu demonstrieren. Und genauso brauchte es eben für die CDU mit Ursula von der Leyen eine Familienministerin aus den eigenen Reihen, um das bisherige Wertegerüst der Volkspartei der Mitte zu dekonstruieren und die bislang tragenden Streben der Gesellschafts- und Familienpolitik umzubiegen oder zu entfernen.

Man kann wirklich nicht behaupten, dass die Familien-, die Gleichstellungs- oder gar die Frauenpolitik ein politisches Steckenpferd von Angela Merkel seien. Die Zwischenstation im Familienministerium zu Beginn ihrer politischen Karriere in der vereinigten Bundesrepublik war wohl eher ein Frauenparkplatz, weil für „Kohls Mädchen“ damals kein anderes größeres Amt frei war. Man findet auch kaum substantielle politische Aussagen Merkels zu diesem Politikfeld. Immerhin machte sie nie Schröders Fehler, das Ressort als „Frau und Gedöns“ öffentlich zu schmähen. Die gesellschaftliche Tragweite und die Möglichkeiten einer staatlich lenkenden Familienpolitik waren ihr als Kennerin der DDR-Politik sicher bewusst. Die Kanzlerin legte das Ressort in Hände, denen sie vertraute. Sie ließ erledigen.

Die Hoffnung im konservativen Lager der CDU war groß, als nach dem Regierungswechsel im Herbst 2005 Ursula von der Leyen, eine siebenfache Mutter mit christlichen Wurzeln, ins Familienministerium einzog. Ein Aufatmen ging durch die Reihen vieler traditionell-konservativer CDU-Anhänger nach zwei SPD-Politikerinnen im Familienministerium. Die Ernüchterung folgte allerdings schnell, denn von der Leyen war wild entschlossen, die CDU in eine neue Ära der Familienpolitik zu führen. Merkel ließ sie gewähren, aber es war kein Hinnehmen, kein Dulden einer zielstrebigen Ministerin mit eigenem Kopf, die nahezu alles über den Haufen warf, wofür die CDU jemals familienpolitisch gestanden hat. Die „Guter Cop, böser Cop“- Nummer von Merkel und von der Leyen ging politisch wunderbar auf. Man könnte fast sagen, Merkels Meinung zur Familienpolitik manifestierte sich nicht in dem, was sie dazu sagte, sondern in dem, was sie nicht kommentierte. Die Kanzlerin beschwieg den gesellschaftlichen Umbau.

Neues Leitbild: die erwerbstätige Frau

Nun litt die CDU traditionell am Vorwurf und Image, ihre Familienpolitik sei rückwärtsgewandt und unmodern. Vater-Mutter-Kind, Alleinverdienerehe, höchstens mit Frauen in Teilzeitarbeit, also das, was die Mehrheit der Menschen in Deutschland nach wie vor tatsächlich lebt, gilt auch in der CDU heute als unmodern und überholungsbedürftig – kurz als Exotenleben unveränderlicher, fast schon hinterwäldlerischer, katholischer Kreise in abgelegenen bayrischen Dörfern. Also rückte auch die CDU in den Jahren der Merkel-Regierung die berufstätige Frau in den Mittelpunkt ihrer Politik. Gleichstellung statt Gleichberechtigung, notfalls auch mit Quoten, gepaart mit einer Definition von „Wahlfreiheit der Frau“, die sich mit Hilfe dessen realisiert, was in der DDR bereits vorgemacht worden war: flächendeckende Krippenbetreuung sowie Ausbau der Ganztagsbetreuung auch im Schulbereich. Kurzum eine Verlagerung der Erziehung von Kindern raus aus der Familie und hinein in Institutionen (des Staates) und dadurch Freisetzung der weiblichen Arbeitskapazität für Erwerbsarbeit. Aus dieser Perspektive war es nur konsequent, dass von der Leyen nach ihrer Amtszeit im Familienministerium ins Arbeitsministerium wechselte, denn in Wahrheit hat sie nie etwas anderes gemacht als Arbeitsmarktpolitik. Wirklich neu war daran nichts, denn man kannte es schon immer als SPD-Politik.

Die Krippenoffensive, das neue Unterhaltsrecht, die Umwandlung des Erziehungsgeldes in ein Elterngeld: Jeder Punkt für sich war ein Baustein der Agenda für eine Gesellschaft der doppelten Berufstätigkeit für Eltern und einer flächendeckenden Fremdbetreuung für immer mehr und immer jüngere Kinder. Traditionell eher linke, feministische Familienpolitik, die Frauen um jeden Preis in die Erwerbsarbeit bringen möchte, und die Wünsche der Wirtschaft begegneten sich hier in erstaunlicher Allianz: Das Dringen auf ein „Recht auf Vollzeit“ für Mütter, das diese selbst nie gefordert haben, als auch das „Recht auf einen Krippenplatz“ in der Erwartung, dass die Eltern diesen bitteschön auch frühestmöglich nutzen mögen, waren Bonbons für die Wirtschaft, die angesichts des Fachkräftemangels gerne die stille Reserve der gut ausgebildeten Mütter mobilisieren wollte. Der schleichende, aber epochale gesellschaftspolitische Umbau wurde flankiert von einer Diffamierungskampagne gegen Eltern und vor allem Mütter, die während der „Betreuungsgeld-Debatte“ tobte.  Es war die Familienministerin höchstpersönlich, die den Begriff „Herdprämie“ ins Tagesgeschäft holte und als erste öffentlich ihre Sorge äußerte, 150 Euro „Betreuungsgeld“ im Monat könnten von den (unverantwortlichen) Eltern für Spielkonsolen und Flachbildschirme vergeudet werden.

Das „Betreuungsgeld“  war ein zu bekämpfendes Projekt der CSU, stand es doch dem neuen Frauenideal im Weg, das als Parole auf allen Ebenen einzuimpfen war: Firma sticht Familie, Karriere sticht Kinder, Büro sticht Beziehung. Berufstätigkeit um jeden Preis. Klingt hart und ist es auch. So wurde aus allen Rohren gegen eine finanzielle Unterstützung von Eltern geschossen, die noch in Eigenverantwortung ihre Kinder großziehen wollten: „Verdummungsprämie“, „Fernhalteprämie“, „Schnapsgeld“ – so hieß es. Das feministische Lager, heute bei jedem falschen Halbsatz sofort im #Aufschrei-Modus, hatte kein Problem damit, dass man in dieser Debatte Frauen pauschal als zu blöde oder fahrlässig im Umgang mit Geld bezeichnete oder ihnen gar Hang zum Alkoholismus unterstellte. Auch die Kanzlerin schritt bisweilen mit an der Front. Wie etwa im Mai 2013, als sie zum  Frauengipfel ins Bundeskanzleramt geladen hatte, um zu diskutieren, wie mehr Frauen in Führungspositionen zu bekommen seien. Topmanagerinnen hätten „Seltenheitswert“ in der Wirtschaft, beklagte sie dort und dies sei „eine Vergeudung von menschlichen Möglichkeiten“. Karl Marx lässt freundlich grüßen.

Das Konzept der vergeudeten Potenziale wurde im politischen Raum verbal zunehmend von den finanziellen „Fehlanreizen“ flankiert, die es zu vermeiden galt. Das Betreuungsgeld, das Ehegattensplitting, jeder Euro und Cent, der direkt in Familien statt in Institutionen floss, galt plötzlich als familienpolitischer Fehlanreiz. So kann man es dann auch in der „Gesamtevaluation der familienpolitischen Leistungen“ nachlesen, die das Familienministerium in Auftrag gegeben hatte – in Allianz mit dem Wirtschaftsministerium. Ganz unverblümt wurde dort argumentiert, dass direktes Geld in die Familien wie etwa Kindergeld oder Betreuungsgeld oder auch die Steuerersparnis durch das Ehegattensplitting als familienpolitisches Instrument untauglich seien, da sie keinen Anreiz dafür schaffen würden, dass die Frauen berufstätig seien.

Dabei gab es durchaus auch aus den Reihen der Union immer wieder andere, bedenkenswerte Ansätze, die sich von der Leyen-Linie stark unterschieden und die Demographie in den Mittelpunkt rückten. Im Frühjahr 2012 debattierte das Land über den Vorschlag der Bundestagsabgeordneten der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Fraktion, zur Finanzierung einer Art Demographie-Rücklage von jedem kinderlosen Erwachsenen über 25 Jahren ein Prozent seines Einkommens zu erheben; diese Rücklage sollte die steigenden Kosten der Kranken- und Pflegeversicherung angesichts einer älter- und kinderloser werdenden Gesellschaft absichern. Der empörte Aufschrei ließ nicht lange auf sich warten. „Bestrafung von Kinderlosen“ hieß das Schlagwort – auch in den eigenen Reihen der Union. Die Kanzlerin bügelte den Vorschlag ab. Zwar sah sie die Ungerechtigkeit des Systems, glaubte aber nicht an das vorgeschlagene Instrument und hielt „schon eine Einteilung in Menschen mit und ohne Kinder“ für „nicht zielführend“. Eine gewagte These angesichts eines umlagefinanzierten Rentensystems, das händeringend genau die Menschen braucht, die bereit sind, in Kinder zu investieren. Die Aussage zeigt, welche Aufgabe man nicht bereit war anzugehen: Man hatte nicht vor, die zunehmende Gerechtigkeitslücke zwischen Familien und Kinderlosen zu schließen. Die Familien sollten sich bitteschön selbst mit eigener Berufstätigkeit aus der Misere ziehen und absichern. Alle Instrumente zeigten weiter in die gleiche Richtung.

Selbst gestandene Frauen-Unions-Politikerinnen geben hinter vorgehaltener Hand heute zu, dass sie die Konsequenzen mancher Entscheidungen, wie zum Beispiel des Unterhaltsrechtes, das mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen wurde und seit 2010 in Kraft ist, damals nicht erkannt hatten. Das Gesetz verpflichtet verheiratete Frauen nach einer Scheidung sehr viel schneller als früher, eine Erwerbsarbeit zu finden; die ehemaligen Ehemänner sind nur noch kurz unterhaltspflichtig. Die damalige Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) sprach von einer „Stärkung der Eigenverantwortung“. Seither ist, wer sich noch auf das Fortbestehen der Ehe verlässt und zugunsten von Kindern und Familie auf Berufstätigkeit und somit eine eigene finanzielle Absicherung verzichtet, der (meistens die) Dumme. Die Solidargemeinschaft der Ehe und Familie wurde mit diesem Gesetz in ein lebendes Misstrauensvotum gewandelt.

Erstaunlich ist bei alledem, wie gutwillig der Großteil der Bevölkerung bereit war, bei der Familienpolitik mitzugehen und sie auch noch als Wohltat goutierte – selbst dann, wenn sie faktisch für die breite Masse oder einen großen Teil der Bevölkerung finanzielle Verschlechterungen darstellte. Mit der Einführung des Elterngeldes etwa wurde das bisherige „Erziehungsgeld“ abgeschafft, bei dem bislang schon im Namen klar war: Die elterliche Erziehung eines Kindes wird honoriert, sie ist wertvoll. Deswegen wurde früher das Erziehungsgeld von 300 Euro nicht auf die Sozialhilfe angerechnet, sondern zusätzlich ausgezahlt – das heutige Elterngeld wird hingegen mit Hartz IV verrechnet.

Eine Sozialleistung soll das Elterngeld ja sowieso nicht sein. Ganz offiziell fungiert es als „Lohnersatzleistung“. Die Solidargemeinschaft entschädigt also die Karriereunterbrechung von Eltern und es profitiert vor allem, wer bereits ein hohes Einkommen vorweisen kann, denn der bekommt bis zu 70 Prozent seines bisherigen Netto-Gehaltes, maximal 1800 Euro monatlich, bezahlt. Seit der Umstellung von Erziehungsgeld auf Elterngeld unterstützt der Staat also genau diejenigen Frauen und Männer aus der gut verdienenden Mittelschicht mit höherer Bildung und höherem Einkommen, die im Falle der Familiengründung eher auf staatliche Unterstützung verzichten könnten. Verlierer sind die Mütter in der Ausbildung, Arbeitslose, Studentinnen und Mehrfachmütter, die aus einer Elternzeit in die nächste gehen: Sie alle werden seither mit dem Sockelbetrag von 300 Euro abgespeist. Manche Kinder sind uns eben mehr wert als andere. Für die genannten Verliererinnen brachte die Umstellung von Erziehungs- auf Elterngeld noch eine zusätzliche Kürzung um glatt die Hälfte, weil ersteres früher zwei Jahre bezahlt wurde, das Elterngeld aber nur ein Jahr. Aus sozialpolitischer Sicht war die Umstellung ein Totalausfall.  Dahinter stand unausgesprochen der Gedanke, es mögen doch bitte fortan nur noch die „Richtigen“ Kinder kriegen.

Zu Beginn des Wahljahres 2017 stellte ich einem Mitglied des CDU-Präsidiums die Frage, ob er mir auch nur ein einziges Alleinstellungsmerkmal der CDU-Familienpolitik nennen könnte und auch nur ein einziges Gesicht der CDU, das man spontan mit Familienpolitik verbinde. Er hatte auf beides keine Antwort. Die CDU hat der SPD die familienpolitische Themenführerschaft fast völlig übergeben. Nun ist die SPD gesellschaftspolitisch schon immer eine sozialistische Partei gewesen, die auf die lenkende Kraft des Staates auch in Familienfragen setzt. In Erinnerung ist noch Olaf Scholz’ Formulierung, man wolle die „Lufthoheit über den Kinderbetten“ für den Staat erringen. Sämtliche familienpolitischen Vorschläge der seit Ende 2013 amtierenden Familienministerin Schwesig zielten darauf ab, möglichst alle Frauen in Erwerbsarbeit und möglichst alle Kinder in Fremdbetreuungseinrichtungen zu bringen. Man fühlt sich an eine familienpolitische „DDR 2.0“ erinnert. Eines muss man der SPD aber lassen: Sie besaß zumindest ein familienpolitisches Programm und mit Schwesig ein medial präsentables Gesicht, das man langfristig und strategisch aufgebaut hatte. Merkels CDU besitzt beides nicht mehr.

Über Jahre ist diese Tatsache in ihrer Dramatik nicht wahrgenommen worden, denn lange Zeit verstellte das Engagement der Schwesterpartei CSU den Blick auf die parteipolitische Realität. So konnten in der Koalition die Schwesterparteien die Illusion aufrechterhalten, dass es doch noch einen Unterschied zur SPD, zu den Linken oder gar den Grünen gäbe. Es waren im Wesentlichen CSU-Politikerinnen, die in der Familienpolitik eigene Akzente setzen und neben dem Ausbau von Kinderbetreuung auch die Unterstützung der traditionellen Familie im Blick hatten. Lange Zeit verband man mit dieser Perspektive in der öffentlichen Wahrnehmung die Namen Christine Haderthauer und Dorothee Bär. Ohne die beiden hätte es die Einführung des Betreuungsgeldes möglicherweise nie gegeben. Nachdem Haderthauer durch einen Skandal um ihren Mann ins Abseits geriet und seit Bär ins Verkehrsministerium wechselte, wurde die gähnende Leere im familienpolitischen Konzept der Union richtig sichtbar.

Angela Merkel führt nach zwölf Jahren Kanzlerschaft eine familienprogrammatisch ausgehöhlte Partei, die dieses Feld nicht nur kampflos, sondern gar bereitwillig der SPD überlassen hat. Auch das in der zweiten großen Koalition durchgesetzte Trostpflaster der kleinen Angleichung  der „Mütterrente“ kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Familienpolitik der vergangenen Jahre Opfer hinterlassen hat: Die immer noch Millionen von Mütter im Land, die der Familie statt der Karriere die Priorität geben, die im Fall einer Scheidung nun schneller hart fallen als früher, die man angesichts drohender künftiger Minirente und gar Altersarmut mit einem „Selbst Schuld, du hast ja nicht gearbeitet“ links liegen lässt. Diese ganz normalen Frauen waren nie auf der Agenda von Angela Merkel. Das dürfte sich in einer Groko III nicht ändern. Die Aussichten für Familie in einer fortgesetzten Ära Merkel bleiben nebulös und düster.