Dresdner Software-Technologie erschwert Fördermittelbetrug

Je mehr Geld im Spiel ist, desto größer wird auch die Versuchung betrügerischer Zeitgenossen, einen Teil davon für sich abzuzweigen. 500 aufgedeckte Fälle von Subventionsbetrug registriert das Bundeskriminalamt pro Jahr. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik des BKA hervor. Verglichen mit anderen Delikten scheinen 500 Betrugsfälle erst einmal wenig zu sein. Berücksichtigt man jedoch, dass der Schaden je Fall im Schnitt sieben Millionen Euro beträgt, summiert sich der jährliche Verlust für die öffentlichen Haushalte auf stolze 3,5 Milliarden Euro. Zu diesem Ergebnis kommen die Universität Halle-Wittenberg und das Unternehmen PricewaterhouseCoopers in einer Studie. Da sollte man in Sachen Prävention etwas tun. Das jedenfalls empfiehlt Kriminalhauptkommissar Ingo Sorgatz, zuständig für Interne Revision und Korruptionsprävention. Er gibt regelmäßig Praxisseminare für Führun gskräfte, die sich mit der Aufdeckung von Betrug und Korruption im Förderwesen beschäftigen.

Nicht immer steckt Betrug dahinter

Sorgatz zufolge steigt das Risiko, dass Fördergelder veruntreut werden, vor allem mit der Höhe des Fördervolumens, aber auch mit dem Abstand zur letzten Prüfung, der Zahl der Projekte und der Laufzeit des Programms. Auch bei Zuwendungsempfängern, die schon einmal negativ aufgefallen sind, und neuen Antragstellern sollte man genauer hinschauen, empfehlen langjährige Mitarbeiter von Prüfbehörden. Freilich steckt nicht immer Betrug hinter einer Unregelmäßigkeit. Manchmal handelt es sich auch um Unwissenheit oder schlicht um ein Versehen. Den Schaden hat in jedem Falle die geförderte Institution, weil sie die Fördermittel zurückzahlen muss, oder, wenn sie das nicht kann, die Behörde, die die Mittel bewilligt hat.

Gut geeignet, um Unregelmäßigkeiten im Fördermittelwesen gar nicht erst zu ermöglichen, ist die Software-Technologie G2, die die Dresdner IT-Firma Stella Systemhaus u.a. für öffentliche Verwaltungen entwickelt hat. Dabei spielt es keine Rolle, ob mit Hilfe der Fördergelder Schulhäuser saniert oder Photovoltaikanlagen gebaut werden sollen. Verwaltungen, die ihre Daten übersichtlich mit G2 abbilden, können nämlich die unterschiedlichsten Informationen aus all den Anträgen und Zuwendungsbescheiden herausziehen, analysieren und für einen Bericht an das Ministerium bzw. die EU als Fördermittelgeber aufbereiten. Beispielsweise lässt sich so herausfinden, ob eine Bankverbindung in den Zahlungsempfängerstammdaten in einer bestimmten Zeit mehrfach geändert wurde oder ob Gelder auffällig oft an einen bestimmten Empfänger gezahlt worden sind.

Häufiges Delikt: Fördermittel mehrfach kassieren

Am häufigsten betrügen Antragsteller, indem sie Fördermittel für ein und dasselbe Vorhaben an mehreren Stellen beantragen und kassieren – beispielsweise sowohl im Umwelt- als auch im Wirtschaftsministerium. Die Mehrfachbeantragung ist sehr schwer nachweisbar und erfordert die Intuition erfahrener Mitarbeiter. Oft weiß man in den Ministerien nicht, was das jeweils andere Ressort so fördert. Auch hier ist G2 von Vorteil: Die Technologie macht es möglich, die Datenbestände mehrerer Ministerien „anzuzapfen“, um sie abzugleichen. Riesenvorteil: Weil es sich bei G2 um eine programmierfreie Anwendungsentwicklung handelt, können Mitarbeiter ohne spezielle IT-Kenntnisse von Anfang an damit arbeiten. Mit herkömmlicher Technologie bräuchten sie erst einen Entwickler eines IT-Unternehmens, dem sie ihr Anliegen erklären müssten, damit er ihnen die verschiedenen Prüfindikatoren einrichtet. Dieser zeit- und kostenaufwendige Zwischenschritt entfällt mit G2. Missverständnisse sind ausgeschlossen. Zudem verlässt kein Wissen mehr die Behörde. Fakt ist, dass mit den immer umfangreicher werdenden Förderprogrammen auch die Risiken für einen Subventionsbetrug zunehmen. Zugleich ändern sich die kriminellen Methoden ständig. Das bedeutet, dass auch die Prüfindikatoren immer wieder an die neue Situation angepasst werden müssen, um möglichen Betrügern auf die Schliche zu kommen.

G2 garantiert Medienbruchfreiheit

Die Technologie bietet weitere Vorteile: Sie garantiert Medienbruchfreiheit. Die Zuwendungsnehmer dürfen ihre Anträge nicht mehr in Papierform, sondern nur noch elektronisch einreichen. Das verhindert Übertragungsfehler, die Antragsteller sind verantwortlich für die Richtigkeit der Angaben. Die Formulare können so auch nicht mehr nachträglich manipuliert werden wie auf Papier. Sämtliche Daten liegen komplett in elektronischer Form vor – vom Zuwendungsantrag bis zum Verwendungsnachweis. G2 speichert alle entstandenen Versionen übersichtlich ab. Aus der Datenbank verschwinden kann nichts. Die Dresdner Technologie sorgt zudem dafür, dass nur die Mitarbeiter an die Daten herankommen, die die Befugnis dazu haben. Auch das hilft, Subventionsbetrug zu vermeiden.