AvD Wahlprüfsteine Thüringen: Die Positionen der Parteien

• Parteien nehmen ausführlich Stellung zu Mobilitätsfragen
• Alle Fragen und Antworten jetzt zum Download verfügbar
• AvD wird auch künftig mit der Politik im Gespräch bleiben

Auch im Vorfeld der am 27. Oktober im Bundesland Thüringen anstehenden Landtagswahlen hat der Automobilclub von Deutschland (AvD) seine Rolle als Interessenvertreter der Verbraucher und Mobilitätsclub wahrgenommen und die Spitzenkandidaten von AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE, FDP und SPD angeschrieben. Den Parteien wurden die „AvD Wahlprüfsteine“ vorgelegt, ein Fragenkatalog zu aktuellen Themen der Mobilitätspolitik, und um ihre Stellungnahme gebeten.

Mit den Wahlprüfsteinen unterstützt der AvD die demokratische Willensbildung der zur Wahl aufgerufenen Bürgerschaft. Dabei wahrt er seine parteipolitische Neutralität und nimmt ganz bewusst keine Wertung der vorliegenden Aussagen vor. Die Antworten der Parteien sollen vielmehr für sich sprechen. Durch die unmittelbare Gegenüberstellung der offiziellen Aussagen der Parteien zu den einzelnen Fragestellungen, lassen sich ähnliche wie auch konträre Haltungen unmittelbar erkennen und so jene Partei finden, welche die eigenen Überzeugungen am besten vertritt.

Grundsätzlich ist auffällig, dass die AfD keine Veranlassung für ein Umsteuern bei den Antriebsarten von Autos sieht. Sie will den Wirtschaftsstandort erhalten, bietet aber keine Lösung für aktuelle Mobilitätsfragen an und propagiert auf ein „weiter so“. Die FDP will in den kommenden fünf Jahren den Standort Eisenach sichern und plant Thüringen zur Modellregion für automatisiertes Fahren zu machen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt den Ausbau von Fuß- und Radwegen in den Fokus ihrer Mobilitätspolitik, während DIE LINKE den Standort Thüringen zunächst sichern will und dafür ebenfalls einen Zukunftsplan für Automobilbau am Standort Eisenach fordert. Und während die CDU ihre Technologie-Offenheit betont und für die Mobilitätswende Wissenschaft und Wirtschaft in Einklang bringen will, sieht die SPD beim Thema „Automatisiertes Fahren“ keinen Handlungsbedarf auf Landesebene, weil die Aktivitäten des Bundes auf diesem Feld ausreichend seien.

Beim Thema Tempolimit positionieren sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE klar für Tempo 130 auf Autobahnen. Die SPD scheint sich dieser Forderung nur halbherzig anschließen zu wollen, während AfD, CDU und FDP sich klar gegen ein generelles Tempolimit positionieren. Fahrverbote sehen alle Parteien für Thüringen unkritisch, weil nicht erforderlich. Einig sind sich die Parteien ebenso darin, die Schiene und den übrigen ÖPNV zu stärken und bezahlbarer zu machen.

Die vollständigen und ungekürzten Aussagen der Parteien zu den AvD Wahlprüfsteinen sind unter dem folgenden Link zum Download verfügbar:

• https://www.avd.de/fileadmin/content/Downloads%20PDF/Sonderaktion/AvD-Wahlpruefsteine-ltw-Thueringen-2019.pdf

AvD – Die Mobilitätsexperten seit 120 Jahren

Als traditionsreichste automobile Vereinigung in Deutschland bündelt und vertritt der AvD seit 1899 die Interessen der Autofahrer. Mit seiner breiten Palette an Services wie der weltweiten Pannenhilfe, einschließlich einer eigenen Notrufzentrale im Haus, weltweitem Auto- und Reiseschutz, Fahrertrainings und attraktiven Events unterstützt der AvD die Mobilität seiner Mitglieder und fördert die allgemeine Verkehrssicherheit. Das Gründungsmitglied des Automobilweltverbandes FIA betreut seine rund 1,4 Millionen Mitglieder und Kunden ebenso persönlich wie individuell in allen Bereichen der Mobilität und steht für Leidenschaft rund ums Auto.