„Guter und wichtiger Dialog“ – Stahlindustrie begrüßt Verständigung auf ein Handlungskonzept Stahl

In drei Gesprächsrunden haben Vertreter der Stahlindustrie mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier ein Handlungskonzept Stahl erarbeitet. Zentrale Ziele des Konzepts sind, wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für den Stahl in Deutschland zu schaffen und den Weg in eine CO₂-arme Produktion zu ebnen. „Das ist ein guter und zukunftsgerichteter Dialog mit dem Wirtschaftsminister. Wir haben uns auf wichtige Punkte im Rahmen eines Handlungskonzepts Stahl verständigt, die notwendige Voraussetzungen sind, um der Stahlproduktion in Deutschland eine Perspektive zu geben. Im Interesse der stahlbasierten Wertschöpfungsketten sollten nun weitere Teile der Bundesregierung das Konzept unterstützen, damit eine Umsetzung zeitnah beginnen kann. Es muss sich am Stahl beweisen, dass Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz vereinbar sind“, erklärte Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, nach einem Treffen in dieser Woche.

Insbesondere soll ein Transformationskonzept den Weg in eine CO₂-arme Stahlproduktion politisch begleiten. „Die Stahlunternehmen wollen und können einen entscheidenden Beitrag in Richtung einer klimaneutralen Wirtschaft leisten. Hierfür braucht es sowohl gezielte Anreize für Klimaschutz-Investitionen sowie die Verwendung von CO₂-arm produziertem Stahl. Ebenso wichtig sind international wettbewerbsfähige Energiepreise und der Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur. Ein Transformationskonzept soll diese und weitere Punkte konkretisieren“, so Kerkhoff.

Eine grundlegende Voraussetzung für das Gelingen der Transformation sind faire Bedingungen im internationalen Wettbewerb. Dies erfordert in der Handelspolitik einen konsequenten Schutz vor unfairem Wettbewerb und die Vermeidung von Wettbewerbsnachteilen in der Energie- und Klimapolitik. Dazu der Verbandspräsident: „Eine ausreichende kostenfreie Zuteilung von Zertifikaten im Rahmen des EU-Emissionsrechtehandels sowie eine vollumfassende Strompreiskompensation sind unverzichtbare Bausteine, um die Verdrängung der Produktion in Länder mit geringeren Klimaauflagen zu vermeiden und den Stahlunternehmen Raum für Investitionen zu geben.“

Die Bundesregierung sollte sich zudem dafür einsetzen, dass im Rahmen des Green Deal auch die europarechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung des Handlungskonzeptes geschaffen werden. Dafür biete die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 eine gute Möglichkeit.