Wahre Solidarität ist grenzenlos – auch in schwierigen Zeiten

„Die aktive Solidarität mit Menschen in den Ländern des globalen Südens muss aufrechterhalten bleiben. Denn auch wenn uns jetzt einiges abgefordert wird, wissen wir, dass es Menschen in anderen Ländern viel härter trifft. Mehr denn je, sind unsere Partner gerade jetzt auf unsere Solidarität angewiesen. Umso wichtiger, dass wir sie über unsere eigenen Sorgen nicht vergessen.“ so der Präsident des ZdK, Prof. Dr. Thomas Sternberg. Besorgt verfolge das ZdK Entwicklungen rund um den Globus, die Kooperationsbeziehungen gefährden und den Eindruck erwecken, dass jetzt – wo es drauf ankommt – langjährige Partner Hals- über Kopf das Land verlassen. Problematisch ist es, dass das riesige Corona-Hilfspaket, das der Deutsche Bundestage in dieser Woche beschlossen hat, sich ausschließlich auf die innere Sicherheit konzentriert. Es fehlen die Unterstützungsleistungen jenseits der deutschen Grenzen, für die Pandemiebekämpfung in Europa und das solidarische Miteinander weltweit.

Mit großer Sorge weist das ZdK auf die mangelnde gesundheitliche Absicherung in den Ländern des Südens hin. Es fehlen Gesundheitsstationen und Krankenhäuser, Ärzte und Pflegepersonal. Ganz zu schweigen von der Möglichkeit, die Ansteckungswege durch Kontakteinschränkungen zu minimieren. „Wohin sollen sich die Millionen von Menschen wenden, die in Slums eng beieinander leben, oder auf der Flucht vor Terror und Krieg sind? Wir appellieren hier an die Bundesregierung und die Europäische Union: Lassen Sie die Menschen in dieser Situation nicht allein. Investieren Sie in stabile Gesundheitssysteme und kurzfristige Hilfeangebote.“

Das ZdK weist auf neu eingeführte Härten an den deutschen Grenzen hin: Deutsche Fachkräfte, die nach Deutschland zurückkehren, müssen an den Grenzen nachweisen, dass sie über einen ersten Wohnsitz in Deutschland verfügen. Ausländische Ehepartner und -partnerinnen von deutschen Staatsbürgern werden an der deutschen Grenze abgewiesen. „Europa hat nicht nur seine Grenzen für Flüchtlinge und Migranten hochgezogen, auch die europäischen Nationalstaaten bauen neue Barrieren auf. Der Sorge um die weitere Ausbreitung der Pandemie wird die Freizügigkeit und das europäische Bewusstsein genommen. Plötzlich zählen für viele nur noch nationale Interessen.“ 

Teilweise werde hart an der bisherigen Rechtsprechung vorbei agiert, stellt das ZdK fest. Dabei mache Corona doch vor allem eins deutlich: Ein Virus kenne keine Landesgrenzen, nur gemeinsam werde man ihn besiegen.

„Deshalb ist es gerade heute wichtig zu betonen, dass wir eine internationale Schicksals-, aber auch Solidargemeinschaft sind. Schon heute sollten wir deshalb den internationalen Bereich ausdrücklich stärken“, fordert das Zentralkomitee.

(Aufgrund der gegenwärtigen Schutzsituation kamen die Mitglieder des ZdK-Hauptausschusses zu ihrer regulären Sitzung in einer Videokonferenz zusammen.)