Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat einen Bonus für Pflegekräfte ins Gespräch gebracht, um ihre Leistungen während der Corona-Pandemie anzuerkennen. Parallel nutzt Hubertus Heil die Diskussion, um einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zu bewerben.

Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer: „Pflegekräfte haben bereits vor der Corona-Krise unermüdlichen Einsatz gezeigt, allerdings verschärft die aktuelle Situation die Lage nochmals und bringt die Unternehmen und ihre Mitarbeiter teilweise über ihre Belastungsgrenzen hinaus. Das verdient auch finanzielle Anerkennung. Dies kann allerdings besser über steuerfreie Zulagen des Arbeitgebers erfolgen, als über einen einmaligen Bonus. Dieser passt zwar gerade in die allgemeine Stimmungslage, bewirkt allerdings das Gegenteil. Denn Pflegekräfte könnten den Eindruck haben, sie würden den Bonus nur dafür erhalten, dass sie in einer Krise ihre Gesundheit riskieren, zumal es an elementarer Schutzausrüstung fehlt. Dafür ist kein Bonus ausreichend. Schutzausrüstung ist jetzt wichtiger als Geldgeschenke.

Darüber hinaus braucht es die finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte auf Dauer. Ambulanten Diensten und Einrichtungen muss es ermöglicht werden, ihre Mitarbeiter dauerhaft angemessen zu bezahlen. Wenn es Arbeitsminister Heil ein Anliegen ist, dass Pflegekräfte schnell und dauerhaft besser bezahlt werden, so könnte er das umgehend anordnen, denn in seinem Ministerium liegt immer noch die Mindestlohnverordnung zur Bearbeitung. Minister Heil stünde es frei, über die Empfehlungen der Kommission hinauszugehen und höhere Mindestlöhne in Gang zu setzten, anstatt jetzt wieder die ideologische Werbetrommel für einen Zwangstarif zu rühren. Denn es ist nicht absehbar, ob und wann es hier zu einem Abschluss kommt und ob eine Allgemeinverbindlichkeit eines solchen Tarifs überhaupt rechtmäßig wäre.“

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