Mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Kultur stärken: Gemeinsamer Appell des Deutschen und Europäischen Musikrates

Am 01. Juli 2020 übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Während der sechsmonatigen deutschen Ratspräsidentschaft wird sich der Rat der Europäischen Union nicht nur damit befassen, einen gemeinsamen Weg der EU-Mitglieder aus der Covid 19-Krise zu finden und den Brexit umzusetzen, sondern es wird auch ein neuer „Mehrjähriger Finanzrahmen“ diskutiert und beschlossen. In den bisherigen Verhandlungen zum „Mehrjährigen Finanzrahmen“ hat die Europäische Kommission Ende Mai für den Kulturbereich die Bewilligung von Mitteln in Höhe von lediglich 1,52 Mrd. Euro für sieben Jahre vorgeschlagen und ist damit hinter dem ursprünglichen Vorschlag von 2018 zurück geblieben. Die anvisierte Summe für den „Mehrjährigen Finanzrahmen“ und den Wiederaufbauplan beläuft sich zusammen auf 1,85 Billionen Euro – umgerechnet bedeutet dies, dass das EU-Programm „Kreatives Europa“ nach dem aktuell vorliegenden Vorschlag nur 0,08% des Gesamtpakets ausmachen würde. Das Europäische Parlament schlägt eine Verdopplung der Kulturausgaben vor.

Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „Der Deutsche Musikrat fordert gemeinsam mit dem Europäischen Musikrat die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten dazu auf, den Vorschlag des Europäischen Parlaments zur künftigen Kulturfinanzierung umzusetzen und das Budget für ‚Kreatives Europa‘ zu verdoppeln. Kultur ist angesichts auseinanderdriftender Gesellschaften Voraussetzung, um Europas Einheit in Vielfalt zu erhalten und auszubauen. Es ist an der Zeit, dass die Europäische Kommission ihren Sonntagsreden zur Bedeutung der Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt auch entsprechendes Montagshandeln bei der Budgetaufstellung für die kommenden sieben Jahre folgen lässt.“

Hierzu Simone Dudt, Generalsekretärin des Europäischen Musikrates: „Die vorgelegten Zahlen sind angesichts der Bedeutung von Kultur im europäischen Miteinander eine herbe Enttäuschung. Gerade in Krisenzeiten ist europäischer und internationaler kultureller Austausch besonders wichtig. Zivilgesellschaftliche Akteure aus Kunst und Kultur tragen entscheidend zur Stärkung von Demokratie und Frieden bei. Darum ist es dringend geboten, dem Wert von Kultur für Europa auch in einem angemessenen Budget gerecht zu werden.“

Auf europäischer Ebene wird derzeit durch das Programm „Kreatives Europa“ der internationale kulturelle Austausch gefördert. Im Rahmen des europäischen Aufbauplans „Next Generation EU“ können zudem Gelder für Kultur an die Mitgliedstaaten durch Kohäsionsfonds weitergeleitet werden. Kultureller Austausch und Zusammenarbeit auf europäischer Ebene haben große Bedeutung für die transkulturelle Verständigung und sind daher von großer zivilgesellschaftlicher Relevanz.