Ruth Meyer: 100 intensive Tage im Amt der LMS-Direktorin

„Neben den ohnehin vielfältigen Themen und Aufgaben der LMS, erwarteten mich bei meinem Amtsantritt aufgrund der Corona-Krise einige Herausforderungen, welche wir in den letzten Wochen und Monaten als Team gemeinsam angegangen sind und gute Lösungen finden konnten.“, berichtet Ruth Meyer. So wurde im Mai unter dem Motto „Medienkompetenz trotz(t) Corona“ eine Webseminar-Offensive gestartet und ein großer Teil der für Mai geplanten Medienkompetenz-Fortbildungen von Präsenzveranstaltungen zu Webseminaren umgestellt. „Selten ist die Bedeutung der regulatorischen und gestaltenden Kraft unserer Landesmedienanstalt deutlicher hervorgetreten, als in diesen Zeiten. Wir erleben einen ungeahnten Digitalisierungsschub mit dem zwangsläufig Regulierungserfordernisse und Fortbildungsbedarfe einhergehen: z. B. erzeugt die Intensität, mit der Videokonferenzen und Streamingdienste seit Mitte März genutzt werden, enorme Schulungsanforderungen. Wir haben schnell mit neuen Onlineangeboten reagiert und können uns vor Nachfragen kaum retten.“

Schnelle Hilfen für privaten Rundfunk

Aufgrund der ausschließlichen Finanzierung durch Werbung hat die Corona-Krise den privaten Rundfunk besonders hart getroffen. Ruth Meyer zieht eine erste positive Bilanz was die Hilfsprogramme auf Bundes- und Landesebene für die privaten Rundfunkveranstalter betrifft. Die Landesmedienanstalten hatten diese zunächst eingefordert und sind nun auch federführend für deren Umsetzung verantwortlich: „Infrastrukturhilfen in Form finanzieller Unterstützung sind der Hebel, den die Landesmedienanstalten positiv ansetzen können. Gerade die Corona-Krise hat gezeigt, warum es so wichtig ist, Vielfalt zu wahren und lokale Berichterstattung und Kultur zu stärken. Die privaten Rundfunkveranstalter sind system- und vielfaltsrelevant.“

Zielgerichtete Durchsetzung der Glücksspielaufsicht

Die LMS hat im Juni als erste Glücksspielaufsichtsbehörde auf der Grundlage des geltenden Glücksspielstaatsvertrages Untersagungsverfügungen gegen zwei marktstarke Anbieter von Online-Casino-Spielen mit Lizenz des Landes Schleswig-Holstein erlassen. Die Direktorin der LMS erklärt in diesem Zusammenhang: „Die LMS hat sich entschlossen, diese Schritte zu ergreifen, damit über schleswig-holsteinische Alleingänge unter der Geltung des aktuellen Glücksspielstaatsvertrages nicht das Ziel der Glücksspielsuchtbekämpfung gerade auch in Corona-Zeiten massiv gefährdet wird“.

Kinolandschaft im Saarland erhalten und fördern

Auch als Geschäftsführerin der Saarland Medien GmbH war in der Krisenzeit schnelles Handeln gefragt. „In enger Zusammenarbeit mit der saarländischen Kinobranche und Staatskanzlei erarbeitete die Filmförderung Saarland Medien einen Hygieneplan, der es Kinobetreibern ermöglichte, ihr Kino für die Besucherinnen und Besucher mit der gebotenen Sicherheit wiederzueröffnen. Mit einem gestuften Stabilisierungskonzept setzen wir alles daran, die Chance auf einen wirtschaftlichen Kinobetrieb aufrechtzuerhalten. Die Situation bleibt für alle aber sehr schwierig. Außerdem haben wir uns sehr gefreut im Juli den Startschuss von gleich zwei größeren Filmproduktionen im Saarland bekanntgeben zu können: eine weitere Folge der ZDF-Krimireihe „In Wahrheit“ sowie Teil 2 der Kinoproduktion „Immenhof“. Das spricht für interessante Drehorte und Produktionsbedingungen im Saarland“, meint Ruth Meyer.

Plädoyer für eine informierte und medienkompetente Gesellschaft

Neben den krisenbedingten Sofortmaßnahmen erhält die LMS mit der Umsetzung des neuen Medienstaatsvertrags (MStV) zusätzliche Aufgaben. Der Medienstaatsvertrag löst den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ab. Er umfasst nicht mehr nur Radio- und Fernsehsender, sondern zusätzlich auch Telemedien, Medienplattformen und Medienintermediäre, wie etwa Suchmaschinen, Streaming-Anbieter oder Soziale Netzwerke. Ruth Meyer erklärt in diesem Zusammenhang: „Die neuen Aufgaben bei der Zulassung und Aufsicht im Bereich der nicht linearen Angebote stellen uns vor große Herausforderungen. Wir müssen dort – etwa unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten – vergleichbare Bedingungen gewährleisten, wie wir sie vom terrestrischen Radio und Fernsehen kennen. Die LMS sieht sich hierbei in der Verantwortung, gemäß ihrem gesetzlichen Auftrag, weiterhin die Meinungsvielfalt saarländischer Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen sowie den Jugendmedienschutz über den klassischen Rundfunk hinaus zu garantieren.“

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass die Verbreitung von Halbwahrheiten, Fake News und Hass-Kommentaren zunehmend die Gesellschaft polarisiert und sachliche Debatten erschwert. „Bei der Verbreitung von Desinformationen spielen Medienintermediäre wie Google, Facebook und Co. eine entscheidende Rolle. Sie sind Vermittler zwischen den Anbietern von Information und ihren Nutzerinnen und Nutzern. Mein übergeordnetes Ziel ist es, die Partizipationsmöglichkeiten aller am gesellschaftlichen Diskurs zu wahren. In der AG Desinformation werden wir uns diesem Thema auf Bundesebene in der Gemeinschaft der Landesmedienanstalten widmen. Wir müssen aber auch hier im Saarland darauf achten, dass keine gesellschaftliche Gruppe auf der Strecke bleibt. Kinder, Jugendliche, Lebensältere, 40-60 Jährige, Migrantinnen und Migranten, finanziell schlechter Gestellte, Behinderte – alle diese Zielgruppen müssen wir bei Konzeption unserer Weiterbildungsangebote und bei der Regulierung im Blick behalten und in die digitale Zukunft mitnehmen – schließlich sind Medien allgegenwärtig.“