Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert von den Bundesländern im Einzugsgebiet der Weser ein Ende des Kalibergbaus auf Kosten der Umwelt. Anlässlich der heute tagenden „Flußgebietsgemeinschaft Weser“ (FGG Weser) der Umweltmister*innen im Einzugsgebiet der Weser fordert der Verband, der Verzögerungstaktik von K+S bei der Lösung seiner Abfallprobleme endgültig einen Riegel vorzuschieben.

„Die Bundesländer dürfen nicht vor K+S einknicken“, forderte Dr. Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen Sie müssen die von K+S beantragte nahezu unveränderte Fortsetzung der Salzeinleitung bis Ende 2027 gemeinsam zurückweisen.“

Nach Angaben des BUND endet die Genehmigung von K+S zur Salzeinleitung in die Werra am 31.12.2020. K+S hat daher beim Regierungspräsidium Kassel eine neue Einleitungsgenehmigung beantragt, welche die Fortsetzung der Salzeinleitung in nahezu unveränderter Höhe zum Ziel hat. Damit ignoriere K+S den bereits 2016 von der FGG-Weser beschlossen Bewirtschaftungsplan Salz. Dieser sieht eine Halbierung der Salzkonzentrationen in der Werra bis Ende 2027. Das Unternehmen begründe seine Position damit, dass es die notwendigen Investitionen zur Reduktion der Salzeinleitung nicht tragen könne.

Der BUND erwartet, dass die Politik mindestens den 2016 gefundenen Kompromiss zur Verringerung der Salzeinleitung nun auch verteidigt. „K+S darf mit seiner bekannten Taktik, Umweltschutz gegen Arbeitsplätz auszuspielen, nicht länger durchkommen. Wenn die Politik jetzt nicht am 2016 beschlossenen Bewirtschaftungsplan festhält, wird die Werra nie den guten ökologischen Zustand erreichen und der Steuerzahler die Zeche für die riesigen Altlasten von K+S zahlen“, befürchtet Vogel.

Nach Angaben des BUND muss endlich ein schneller Übergang zu einer rückstandsfreien Kalisalzgewinnung erfolgen. Die festen Abfallstoffe müssen wieder in die ausgebeuteten Bergwerke zurückgebracht werden und die flüssigen Abfälle vermieden oder zu handelbaren Wertstoffen umgewandelt werden.

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