VITAL LOKAL: Die Regionen dürfen nicht austrocknen

Die BVDA-Veranstaltung "Zukunft wird vor Ort gemacht – Gleichwertige Lebensverhältnisse – ein realistisches Ziel?" am Morgen des 16. September war Treffpunkt für Bundestagsabgeordnete, Verbandsvertreter, Journalisten und Mitarbeiter aus Ministerien. Die Teilnehmer diskutierten beim Morgendialog VITAL LOKAL im "Habel am Reichstag" vor allem, wie es gelingen könnte, strukturschwache Regionen als lebenswerte Heimat zu erhalten.

Dr. Michael Frehse, Abteilungsleiter Heimat im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, betonte in seinem Impulsvortrag, dass das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstelle. Schließlich sei der Begriff Heimat im Großteil der Bevölkerung sehr positiv verankert. Außerdem habe die Corona-Pandemie gezeigt, wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur bei Verkehr, Gesundheit und Bildung  sei, damit sich die Menschen sicher und wohl fühlen.   Deswegen sei eine vom Bund betriebene Raumordnung elementar, um Defiziten in föderalen Strukturen entgegenzuwirken.

In diesem Kontext sei die vor zweieinhalb Jahren gegründete Abteilung Heimat ein wichtiger Impulsgeber, der als Querschnittsabteilung viele Ressortthemen anderer Ministerien anstoße und vorantreibe. "In der Vergangenheit wurde bei der Bewertung von Infrastruktur fast ausschließlich auf wirtschaftliche Kennziffern geschaut. In der Folge sind Infrastrukturen abgebaut worden, die zwischenzeitlich wieder benötigt werden", stellte Frehse fest. Der alleinige Fokus auf die Kosten würde den Blick darauf verstellen, dass sich die Regionen permanent wandelten. Stillgelegte oder vernachlässigte Verkehrswege, Bildungs- oder Gesundheitseinrichtungen seien dann nur zu einem Vielfachen der Kosten wiedereinzurichten.

BVDA: Infrastrukturförderung ist wichtige Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse

BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die Politik zur Zeit einer finanziellen Infrastrukturförderung von kostenlosen Wochenblättern und Tageszeitungen skeptisch gegenüberstünde: "Nach jüngsten Studien könnte schon in vier, fünf Jahren fast die Hälfte der Printzustellung in Deutschland wegfallen. Dann gäbe es in strukturschwachen Kommunen kein gedrucktes Anzeigenblatt und keine Tageszeitung mehr."

Dieser Missstand würde solchen Regionen zusätzliche Probleme aufbürden: Kleinen und mittelständischen Unternehmen aus Handel und Dienstleistung würde eine wichtige Werbemöglichkeit wegbrechen; das Ehrenamt könnte nicht mehr flächendeckend die Menschen erreichen, um für freiwilliges Engagement zu werben; wichtige lokale Termine wie zum Beispiel für Blutspenden würden die Menschen nicht mehr erreichen. "Damit wird ein Teufelskreis in Gang gesetzt und der Niedergang vieler Regionen in Deutschland beschleunigt. Eine Umstellung auf Online-Produkte löst dieses Problem nicht. Schließlich erreichen digitale Medien nicht das Informations- und Aktivierungspotenzial, das Anzeigenblätter im Lokalen auszeichnet", betonte Eggers. Der BVDA-Hauptgeschäftsführer appellierte deshalb an die Parlamentarier, die ursprünglich vorgesehene Infrastrukturförderung für Anzeigenblätter und Tageszeitungen weiterhin auf die Agenda zu setzen. Schließlich sei Pressevielfalt in allen Regionen Deutschlands eine wichtige Voraussetzung für das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse.