Aufschwung in Afrika nach Corona statt Lieferkettenbürokratie – Vorschläge von Caspary und Heilmann könnten helfen

„Eine Lehre aus der Coronakrise ist, dass deutsche Unternehmen ihre Lieferketten diversifizieren müssen, vor allem um ihre Abhängigkeit von China zu verringern,“ erklärt Stefan Liebing, Vorsitzender des Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft. „Viele Länder in Afrika haben das Potential, sich zu alternativen Produktionsstandorten im Rahmen globaler Lieferketten und zu Befriedigung wachsender Bedarfe auf dem Kontinent zu entwickeln. Notwendige Investitionen von deutschen Unternehmen werden durch das geplante Lieferkettengesetz unnötig erschwert, da zusätzliche Bürokratie und Kosten drohen“ so Liebing weiter. „Wir unterstützen die Bemühungen des Bundeswirtschaftsministers, hier Belastungen für unsere mittelständischen Firmen zu verhindern. Mit dem Vorschlag eines zentralen Registers haben die CDU-Politiker Heilmann und Caspary einen Vorschlag aufgegriffen, den der AV schon vor längerer Zeit unterbreitet hat. Das kann eine echte Alternative zum geplanten Gesetz sein und Menschenrechte stärken, ohne dass der Mittelstand zu stark belastet wird. Ein nationales Gesetz ist aber der denkbar schlechteste Weg, solche branchenbezogenen Lösungen umzusetzen. Wir plädieren darüber hinaus dafür, unsere afrikanischen Partner viel stärker in die Diskussion einzubeziehen.“

„Die Weltbank hat diese Woche in ihrem Jahresausblick festgestellt, dass in 90 Prozent der armen Länder die Pandemie bereits Wohlfahrtsverluste produziert hat, weshalb Millionen Menschen in Armut geraten sind. Für ein Viertel der Entwicklungs- und Schwellenländer hat die Pandemiekrise nach Darstellung der Weltbank die wirtschaftlichen Fortschritte einer Dekade ausradiert. Der afrikanische Kontinent ist in der Folge in die erste Rezession seit 20 Jahren eingetreten. Eine der Folgen dieser Entwicklung wird sein, dass sich noch mehr verzweifelte Menschen auf den Weg nach Europa machen,“ warnt Stefan Liebing.

„Die deutsche Politik kann Menschenrechte stärken, indem sie sich stärker engagiert für die Schaffung neuer Arbeitsplätze nach der Krise. Dazu benötigen wir bilaterale Wirtschaftsdialoge und eine mit der Wirtschaft abgestimmte außenpolitische Strategie, die nicht zuletzt die Beziehungen zu denjenigen Partnerländern stärkt, die nach der Krise für uns wichtig sein werden. Wir müssen alles tun, damit Afrika jetzt die Unterstützung bekommt, seine Wirtschaft wieder auf den Wachstumspfad zurückzuführen. Ein wichtiger Aspekt dabei wäre es, die Länder unseres Nachbarkontinents in die Neuordnung der globalen Liefer- und Wertschöpfungsketten viel stärker als bisher einzubinden und unsere Abhängigkeit von China dadurch zu verringern,“ fordert Liebing.

„Das geplante Lieferkettengesetz steht dieser Notwendigkeit entgegen, denn es birgt die Gefahr, dass sich deutsche Unternehmen aus herausfordernden Märkten in Afrika zurückziehen. Selbst kleine und mittelständische Unternehmen einer umfassenden Haftungspflicht für Investitionen in Afrika auszusetzen, ist in der aktuellen Situation kontraproduktiv. Schon gar nicht geht es, die deutschen Unternehmen öffentlich als Profiteure von Menschenrechtsverletzungen und Kinderarbeit anzuprangern. Sie schaffen unter schwierigen Bedingungen Arbeitsplätze, sorgen für Infrastruktur und Bildung. Das ist das wichtigste, was getan werden kann, um Menschen aus der Armut zu holen“, fügt Liebing hinzu.