Kommentar zum Ergebnis der Bundestagswahl 2021

Wasilis von Rauch, Geschäftsführer des BVZ: „Der Verkehrssektor muss seine CO₂-Emissionen massiv senken und effizienter, ressourcenschonender und sicherer werden. Der von vielen Politiker*innen angepriesene Umstieg auf E-Autos ist ein Topfen auf den heißen Stein. Nur ein gut durchdachter Mobilitätsmix kann eine nachhaltige Verkehrswende garantieren. Der Koalitionsvertrag der nächsten Legislaturperiode muss daher im Verkehrsbereich einen Fokus auf den Fahrradverkehr legen“.

Der Verband betont den Bedarf einer echten Reform im Straßenverkehrsgesetz mit dem Ziel effizienten, umweltfreundlichen und gesundheitsfördernden Verkehrsmitteln mehr Raum zu geben. Um die Fahrradinfrastruktur besser und sicherer zu gestalten, braucht es langfristige Finanzierungszusagen und den Aufbau von Personal.

Viele Elemente der Mobilitätswende sind bereits vorhanden; nur ist es Aufgabe der Politik, diese zu erkennen und zu unterstützen. So sollte die Bundesregierung den Umstieg vom Dienstwagen aufs Dienstfahrrad und andere klimaschonende Alternativen fördern, indem das Dienstradsharing auf eine gesetzliche Grundlage gestellt wird und Unternehmen beim Umstieg vom Dienstwagen zu Mobilitätsbudgets unterstützt werden.

Außerdem wird eine kontinuierlichen Cargobike-Förderung für Privathaushalte und für Unternehmen der Umstieg vom PKW aufs Rad erleichtern. Für die innerstädtische Logistik mit Cargobikes muss der Aufbau von Mikro-Depots gezielt gefördert werden.

Nahezu alle Parteien haben in den vergangen Monaten erklärt, die Bedürfnisse des Radverkehrs umfassend und stärker als zuvor berücksichtigen zu wollen. Das gilt es nun in die Tat umzusetzen.

Weitere Informationen:
Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des BVZF:

> SPD          > CDU/CSU          > Grüne          > FDP          > Linke