Eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thüringer Transparenzgesetz mit Interessierten vor Ort und am Live-Stream am Arbeitsplatz (neudeutsch = Hybrid-Veranstaltung) hat gestern auf Einladung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, im Thüringer Landtag stattgefunden. Idee des TLfDI für dieses neue Format war, ein „Transparenz-Triell“ einzuführen: Die Anwendenden aus der Landes- und Kommunalverwaltung sollten das „neue“ Transparenzgesetz aus der Sicht der Internetplattform „FragdenStaat“, aus der Perspektive eines Journalisten und aus den Erfahrungen einer Thüringer Kommune praxisnah kennen lernen.

Nach einem Vortrag zu den Grundlagen durch Dr. Lutz Hasse stellte Max Kronmüller dafür zunächst die Arbeit von „FragdenStaat“ vor, dessen unterstützende Aufgabe darin besteht, Anfragen von Informationssuchenden auf Basis des Thüringer Transparenzgesetzes an die Thüringer Landes- und Kommunalbehörden zu senden, damit diese die gewünschten Informationen zur Verfügung stellen. Über seine Erfahrungen mit der praktischen Anwendung der Transparenzgesetze und der Pressegesetze der Bundesländer berichtete anschließend der „Tagesspiegel“-Journalist, Dr. Jost Müller-Neuhof. Sein Credo war und ist: „Wir dürfen wissen, was da gelaufen ist“. Wie kritisch das Transparenzgesetz in der Praxis gesehen und wie die Informationsvermittlung in der Stadt Jena auch proaktiv tagtäglich umgesetzt wird, darüber referierte deren Justitiarin Melanie Pesch vor den 45 Teilnehmenden im Thüringer Landtag und den über 150 Zuschauern am Live-Stream. Sehr viele Chat-Fragen konnten zeitlich nicht mehr während der Veranstaltung beantwortet werden – sämtliche Fragen und Antworten werden als FAQs auf der Homepage des TLfDI veröffentlicht werden, ebenso wie die Präsentationen der Vortragenden.

Dr. Lutz Hasse resümiert: „Die Hybrid-Veranstaltung, bei deren Umsetzung uns der Thüringer Landtag hervorragend unterstützt hat, war eine gelungene Premiere. Die positiven Rückmeldungen dazu bestärken mich darin, dass der TLfDI und insbesondere die Thüringer Kommunen künftig noch enger kooperieren sollten, damit gemeinsam bessere Lösungen für mehr Privatsphärenschutz und mehr Informationsfreiheit in Thüringen gefunden werden. Hier sind viele Wege gangbar – die Motivation der Kommunen jedenfalls erscheint mir ausgeprägt, neue Wege zu beschreiten. Dazu werden wir in Kürze in erste Sondierungsgespräche eintreten.“

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