Die Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt (PGBi) ist am vergangenen Donnerstag offiziell in die 20. Wahlperiode gestartet. An der konstituierenden Sitzung nahmen mehr als 50 Abgeordnete teil, weitere wollen in den nächsten Wochen hinzustoßen. Im Sprecherkreis der PGBi mischen sich Kontinuität und Veränderung: Koordinator der Gruppe bleibt Mathias Stein (SPD), Bernd Reuther ist weiterhin Sprecher für die FDP-Fraktion. Neu sind Lukas Benner (Grüne) und Henning Reh-baum (CDU/CSU) sowie André Bochmann für die AfD-Fraktion, der Sprecherposten für die Linkspartei ist noch nicht besetzt.

Mathias Stein, Koordinator der PGBi: "Es gibt in Deutschland kaum eine Region ohne Wasserstraße, Hafen oder Binnenschiff. Unsere gesamte Wirtschaft greift in ihren Logistikketten auf die Wasserstraße zurück. Als umweltfreundlicher Verkehrsträger ist sie daher von großer Bedeutung für unsere Klimaziele. Gleichzeitig sichern Binnenschifffahrt und Hafenwirtschaft wichtige Arbeitsplätze und sind für die regionale Wertschöpfung von großer Bedeutung. Um Herausforderungen und Chancen frühzeitig zu identifizieren und Probleme wann immer möglich überfraktionell zu lösen, gibt es im Deutschen Bundestag seit der 13. Wahlperiode eine parlamentarische Gruppe, die der Binnenschifffahrt eine Plattform bietet und ihren Belangen eine starke Stimme verleiht. Ich freue mich, auch in dieser Wahlperiode als Koordinator und Sprecher der Parlamentsgruppe Binnenschifffahrt im Einsatz zu sein. In guter Zusammenarbeit mit allen Verbänden wollen wir die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzen und gemeinsam daran arbeiten, die Infrastruktur unserer Wasserstraßen zu stärken, mehr Verkehre auf das Binnenschiff zu brin-en und die Branche bei ihrer Transformation zur Klimaneutralität zu unterstützen."

Marcel Lohbeck, Geschäftsführer BÖB/VBW: „Die Binnenhäfen und der VBW freuen sich, dass das System Wasserstraße mit der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt auch in dieser Wahlperiode einen starken Partner und Fürsprecher hat. In regelmäßigen Fachgesprächen mit den Verbänden konnte das Gremium in den vergangenen vier Jahren einen sehr wertvollen Beitrag für die Wasserstraße leisten, etwa bei der Bereitstellung von mehr WSV-Personal, in den jährlichen Haushaltsverhandlungen oder bei der Ausgestaltung der Förderkulissen für nachhaltige Binnenschifffahrt und für Landstromanlagen. Diese konstruktive parteiübergreifende Arbeit gilt es fortzusetzen. Auch bei der Umsetzung des Koalitionsvertrags, etwa beim Thema Verantwortung des Bundes für Hafeninfrastrukturen, bauen wir auf eine starke Unterstützung durch die PGBi. Eine wichtige gemeinsame Aufgabe wird es sein, die Wahrnehmbarkeit des Systems Schiff/Wasserstraße/Häfen in Bezug auf seine positiven Effekte für Umwelt, Wertschöpfung und Beschäftigung zu verbessern. Gelegenheit dazu wird hoffentlich im Herbst der traditionelle Parlamentarische Abend der PGBi, unterstützt von BÖB und BDB, bieten, der pandemiebedingt 2020 und 2021 nicht stattfinden konnte.“

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