Anlässlich der morgen beginnenden Konferenz der Agrarministerinnen und -minister von Bund und Länder fordert die AbL, den Entwürfen von Özdemir zum Umbau der Tierhaltung in dieser Form nicht zuzustimmen und eine rasche Überarbeitung nach den Borchert-Plänen zu fordern. Die AbL hat ihre ausführliche Stellungnahme den Agrarminister:innen von Bund und Länder zukommen lassen.

AbL-Vorsitzender Martin Schulz sagt:
„Die Entwürfe zum Umbau der Tierhaltung aus Özdemirs Landwirtschaftsministerium sind so nicht zielführend. Der Entwurf zur Tierhaltungskennzeichnung muss überarbeitet werden, um klare und langfristig geltende Zielbilder für mehr Tierwohl in den einzelnen Stufen vorzugeben. Dafür liegen für die meisten Tierarten bereits ausgearbeitete Vorschläge aus den Arbeitsgruppen der Borchert-Kommission vor. Die vorgeschlagenen Veränderungen in der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung sind abzulehnen. Es besteht die Gefahr, dass solche ordnungssrechtlichen Vorgaben eine Finanzierung für die Höfe ausschließen. Der Umbau der Tierhaltung muss deutlich mehr Tierwohl bringen, für die gesamte Tierhaltung gelten und langfristige Perspektiven für die tierhaltenden Betriebe bieten. Die Borchert-Kommission hat dazu umfassende und verbändeübergreifende Empfehlungen vorgelegt. Die Agrarminister:innen der Bundesländer müssen Özdemir auffordern, den Umbau der Tierhaltung danach zu gestalten, um das Ziel eine gesellschaftlich akzeptierten Tierhaltung zu erreichen.“

Links:

  • AbL-Stellungnahme zum Referentenentwurf TierhaltKennzG sowie zur 8. TierSchNutztÄVTitel (25. August) – hier
  • AbL-Stellungnahme zu den BMEL-Eckpunkten (07. Juli) – hier

 

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