Differenzierte Stimmen aus der Politik zum PFAS-Verbot mehren sich

Nach dem Gespräch, an dem Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Forschungseinrichtungen teilnahmen, erklärte die Wirtschaftsministerin: „Selbstverständlich ist ein sehr sorgfältiger Umgang mit den Stoffen notwendig, um Mensch und Umwelt bestmöglich zu schützen. Doch ebenso selbstverständlich notwendig ist eine differenziertere Betrachtungs- und Vorgehens-weise, eine genaue Abwägung zwischen dem Nutzen für Mensch, Umwelt und Gesellschaft und den Risiken, die bei der Verwendung dieser Stoffe auftreten können. Diesen Prozess anzustoßen und gemeinsam mit Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu gestalten, ist mein Ziel.“

Mayer: „Auch bei diesem Gespräch zeigte sich, dass das Thema zu komplex für pauschale Beurteilungen ist, die sowohl unterschiedliche Risiken von Stoffen und Stoffgruppen als auch Auswirkungen auf Gesellschaft und Technologien ignorieren." Und weiter: „Man kann nicht davon ausgehen, dass das laufende ECHA-Verfahren die Funktionsfähigkeit unserer Hightech-Industrien angemessen berücksichtigt. In keiner der Hightech-Branchen ist es möglich, die Gesamtheit der Lieferketten inner-halb des Konsultationszeitraums auf die PFAS-Verwendung, geschweige denn Alternativen, zu analysieren. Somit wird es am Ende dieses Verfahrens keine gesicherte Datenlage geben.“

PFAS sind Hochleistungswerkstoffe, die wegen ihrer besonderen Eigenschaften zu den wichtigsten Industriechemikalien zäh-len. Anfang 2023 wurde der Entwurf einer umfassenden Beschränkung von PFAS bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) eingereicht und damit ein pauschales Beschränkungsverfahrens eingeleitet. Ziel ist es, die Herstellung und Verwen-dung aller PFAS zu verbieten, unter anderem auch das Inverkehrbringen von PFAS-haltigen Erzeugnissen in die EU. Die einheitliche Begründung für das pauschale Verbot einer ganzen Stoffgruppe von über 10.000 Einzelsubstanzen ist ihre per-sistente Eigenschaft, das heißt, sie werden in der Natur nicht abgebaut. Zahlreiche PFAS-Stoffgruppen, die sogenannten „PFAS of low concern“ werden von Wissenschaftlern jedoch als wenig bedenklich eingestuft.

Alle anwesenden Branchen berichteten im Ministerium davon, dass nur ein kleiner Teil der mittelständischen Unternehmen überhaupt in der Lage sei, sich substanziell mit Angaben zu Verwendungen an der Konsultation zu beteiligen, was die Not-wendigkeit von gruppenbasierten Ausnahmen verstärkt. Mayer: „Es ist überaus wichtig, dass sich weitere Länderressorts zu Wort melden und Einspruch gegen das laufende Verfahren erheben, nicht nur Wirtschaftsministerien, sondern auch Gesund-heits- und Forschungsministerien.“

Das SPECTARIS-Positionspapier zu PFAS finden Sie hier.