BVMB fordert hohe Investitionen in alle Verkehrsträger

Bahnbaufirmen stehen Gewehr bei Fuß bereit

„Wir stimmen mit der Allianz pro Schiene in einem Punkt überein: Das Schienennetz der Deutschen Bahn ist hoffnungslos veraltet und modernisierungsbedürftig“, unterstreicht auch BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka. Der Hauptgrund dafür ist aber nach seiner Überzeugung, dass über Jahrzehnte zu wenig in die Modernisierung der Gleise, Brücken und Bahnhöfe investiert wurde. Das könne man „jetzt nicht hopplahopp aufholen“. Dass angedachte Projekte auch jetzt noch „viel zu langsam“ in die Umsetzung gingen, liegt laut Gilka an „zu langsamen Planungen und ewig lang dauernden Genehmigungsverfahren“. Dies und die „überbordende Bürokratie“ seien der „Flaschenhals, der die nötige Dynamik bei Sanierung und Modernisierung behindert“.

Die Rolle der Bauwirtschaft sieht Gilka in diesem Zusammenhang sehr klar: „Es liegt ganz sicher nicht an den Baufirmen, wenn es nicht schnell genug vorangeht“, betont er. Die Bahnbaufirmen stünden allesamt bereit und hätten bis jetzt „jeden Auftrag, der endlich einmal von der Bahn freigegeben wurde“, schnell und zuverlässig abgearbeitet, betont der BVMB-Hauptgeschäftsführer. Allerdings würden sich die Bahnbauunternehmen seit Jahren schwertun, ihre Kapazitäten zu planen oder gar auszubauen.

„Vor dem Hintergrund der wenig verlässlichen und kontinuierlichen Haushaltspolitik zum Thema Schiene müssen die Bahnbauunternehmen zu sehr die berühmte Kristallkugel bemühen, was wohl wann an Aufträgen tatsächlich auf den Markt kommen wird.“ Das seien für ein Bauunternehmen „nicht ausreichende Planungskriterien“, fordert Gilka verlässliche und konkrete Bauprogramme, „die dann aber auch nicht nur über das nächste Jahr reichen dürfen, sondern deutliche längere Zeiträume abbilden müssen.“ In diesem Zusammenhang müssten die Finanzmittel auch weiter aufgestockt werden. „Auch aktuell bilden die vom Bundeskabinett veranschlagten Investitionsmittel für die Bahn im Jahr 2024 erneut nicht den Bedarf ab, den das marode Netz benötigt“, kritisiert Hauptgeschäftsführer Gilka.

„Nicht die Ideologie über die Vernunft stellen!“

60:40 sind die staatlichen Verkehrsinvestitionen laut Allianz pro Schiene jetzt zu Gunsten der Schiene verteilt. Dass der Lobbyverband dies nicht nur begrüßt, sondern eine noch weitere Verschiebung der Investitionen weg von der Straße in Richtung Schiene fordert, stößt bei der BVMB auf erhebliche Bedenken. „Wir warnen intensiv davor, allzu ideologisch gesteuert solche Richtungsentscheidungen zu empfehlen“, unterstreicht Gilka. „Unabhängig von der Klimaproblematik wird die Straße definitiv der Hauptlastträger für die Mobilität in Deutschland bleiben“, ist er sich sicher. Das begründet er damit, dass die Schiene „nie die Kapazitäten haben kann, um den heutigen Straßenverkehr aufzunehmen“.

Das gelte auch für den Güterverkehr, der auf der Straße deutlich flexibler unterwegs sei als per Schiene. „Und selbst wenn Güter mit dem Zug transportiert werden, müssen sie von irgendeinem Ladebahnhof zum Verbraucher transportiert werden – und auch das kann nur auf der Straße passieren. „Das Eine darf insoweit das Andere nicht ausschließen“, fordert Gilka daher für die BVMB. Mehr Geld für die Schiene dürfe nicht dazu führen, dass das Straßennetz finanziell vernachlässigt werde: „Wir sehen ja an inzwischen mehreren namhaften Problemen mit baufälligen Autobahnbrücken, wie fragil unser Straßennetz inzwischen geworden ist – wir können es uns schlicht nicht leisten, die Ideologie über die Vernunft zu stellen.“ Insoweit sei es „unerlässlich“, die Investitionen in die Straße, die Schiene und die Wasserstraße parallel in einen Hochlauf zu bringen und dort kontinuierlich langfristig hochzuhalten. Nur so könne sichergestellt werden, dass Wirtschaft und Bürger dauerhaft zuverlässig mit Mobilität versorgt werden können und auch die Bauunternehmen in zusätzliche Kapazitäten investieren.