Schneefall und Eisregen: Wer muss räumen und streuen?

In erster Linie haben Hauseigentümer*innen eine Räum- und Streupflicht. Jedoch können sie die Pflicht auf ihre Mieter*innen übertragen, indem sie dies ausdrücklich im Mietvertrag vereinbaren. Es reicht laut dem unabhängigen Portal proMietrecht Gbr nicht aus, die Mieter*innen per Hausordnung mit dem Streuen und Räumen zu beauftragen.

Vernachlässigen Eigentümer*innen und Mieter*innen ihren Winterdienst, haften sie unter Umständen, wenn eine Person auf glatten Wegen zu Schaden kommt. Beispielsweise, weil Schnee fiel, während sie bei der Arbeit waren und in diesem Zeitraum ein Spaziergänger auf einer nicht geräumten Fläche vor der Haustür ausgerutscht ist. Sind Grundstückseigentümer*innen beziehungsweise Mieter*innen schadensersatzpflichtig, kann das teuer werden. Sie müssen mit dem Privatvermögen sowie den Einkünften haften und zwar bis hin zur Pfändungsgrenze. Die Privathaftpflichtversicherung bietet in einem solchen Fall Versicherungsschutz. Sie schützt nicht nur gegen die wirtschaftlichen Folgen der gesetzlichen Haftpflicht, indem sie bei berechtigten Ansprüchen Geschädigter den Schaden begleicht, sie wehrt auch zu Unrecht erhobene Schadensersatzforderungen ab – sogar vor Gericht. 

Eigentümer*innen, die ihr Haus vermieten und dort nicht selbst wohnen, sollten zusätzlich noch eine Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung abschließen.

Gut zu wissen: Wann und wie häufig Schnee geräumt werden muss, legen Städte und Gemeinden in ihren Ortssatzungen fest – und das kann ganz unterschiedlich ausfallen. In Hannover besteht die Reinigungspflicht beispielsweise werktags von 7 bis 22 Uhr sowie sonn- und feiertags von 8 bis 22 Uhr nach jedem Schneefall und bei Glätte. In Kiel muss nach jedem neuen Schneefall der Schnee innerhalb einer Stunde geräumt werden. Die Schneeräumpflicht endet grundsätzlich um 20.00 Uhr. Die Ortssatzungen legen auch fest, in welcher Breite die Wege zu räumen sind. Streusalz darf in den meisten Städten und Gemeinden nicht mehr privat zum Einsatz kommen, weil es die Umwelt belastet. Laut Umweltbundesamt sollten alternativ Streumittel wie Sand, Splitt oder Granulat zum Einsatz kommen – mehr Infos hier.