DBfK zu Unregelmäßigkeiten bei Corona-Bonuszahlungen

„Wir haben von Anfang an gesagt, dass man den beruflich Pflegenden mit den Bonuszahlungen nicht hilft. Mit Einmalzahlungen kann man keinen jahrzehntelangen Reformstau ausgleichen. Dass es zudem kaum möglich ist, die Bonuszahlungen gerecht zu verteilen, hat schon längst zu viel Unmut in der Berufsgruppe geführt. Dass nun offenbar auch noch die Verteilung so anfällig für Missbrauch und Ungenauigkeiten ist, ist ein zusätzlicher Affront für die Kolleg:innen, die in der Pandemie Außerordentliches leisten. Es ist gleichzeitig auch ein Affront für die Steuerzahler:innen und Patient:innen. Ich erwarte, dass das Bundesministerium für Gesundheit vor der geplanten Auszahlung hier nachbessert.

Viel wichtiger wäre, insgesamt für Entlastung und eine sichere Versorgungsqualität zu sorgen. Auch hier fragt man sich angesichts des gestern im Kabinett verabschiedeten Gesetzesentwurfs zur PPR 2.0, ob das Ministerium den Ernst der Lage in den Pflegeberufen versteht und warum es die andauernd schlechte Versorgungsqualität in Kauf nimmt. Es fehlen aktuell bereits rund 200.000 Kolleg:innen. Wir wissen, dass der Hauptgrund für den Berufsausstieg die Arbeitsbedingungen sind – man steigt vor allem aus, wenn keine Aussicht auf spürbare Verbesserungen da ist. Das soll mit der PPR 2.0 angegangen werden, aber Lauterbachs Ministerium legt einen Gesetzesentwurf vor, der das Instrument verwässert und stellt es dem Finanzministerium anheim, quasi nach Kassenlage zu entscheiden, ob Patient:innen gut und sicher versorgt werden oder nicht. Das sieht nach Verschiebebahnhof politischer Verantwortung aus, aber nicht nach einer tragfähigen Lösung für die Krankenhausrealität!“