Jugend muss an den Tisch

Diesmal hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr mehr als 160 Verbände und Initiativen eingeladen. Gemeinsam soll die Bundeverkehrswegeplanung geprüft und ein sogenannter „Infrastrukturkonsens“ auf den Weg gebracht werden. „Aber kein einziger Jugendverband sitzt mit am Tisch. Niemand ist beteiligt, der demokratisch mandatiert junge Menschen vertritt. Das allein zeigt uns, wie ernst es Behörden der Bundesregierung mit der Beteiligung junger Menschen ist. Auch hier geht es in der Sache nicht um eine zukunftsfähige und solide Planung, sondern darum im closed job Bestehendes zu verwalten“, urteilt der BDL-Bundesvorsitzende scharf.

Egal ob die junge Generation bei der Auswahl für den „Infrastrukturkonsens“ bewusst oder aufgrund fehlender Kompetenz außen vorgelassen wurde, das Zeichen ist verheerend: Zukunft wird ohne jene, die betroffen sind, ohne jene, die sie umsetzen müssen – kurz ohne Jugend gemacht. „Wir rufen dazu auf, sich zu solidarisieren mit BUNDJugend und DGB-Jugend. Beide forderten wie auch der BDL die Beteiligung von Jugendorganisationen ein“, so Jan Hägerling. Die bisher erfolgte lapidare Rückmeldung aus dem Ministerium, sich doch über Erwachsenenorganisationen einbringen zu können, schlägt dem Fass den Boden aus und bringt den BDL zur Weißglut.

Jugendverbände sind von der Ortsebene an eigenständig und demokratisch organisiert. Daher stellt der Bundesvorsitzende klar: „Wir vertreten in Selbstorganisation wirklich junge Menschen. Wir agieren eigenständig. Wir sind eine mandatierte Stimme der jungen Generation.“ Darum fordert der BDL Beteiligung und Stimmrecht für junge Menschen und deren Vertretung in Gemeinderäten, Parlamenten, Planungsvorhaben, Ausschüssen und Kommissionen.

In der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) hatten BDL und die BUNDJugend eindrücklich bewiesen, dass die Beteiligung junger Menschen Verständigung und Fortschritt bewirken. Erst durch die Erarbeitung einer echten Zukunftsvision durch die Jugendverbände gelang der ZKL der Durchbruch. „Dieses gelungene Beispiel für Beteiligung junger Menschen auf Bundesebene sollte sich Volker Wissing mal anschauen, statt auf althergebrachte Kreise zu setzen“, unterstützt der Vorsitzende des größten Jugendverbands im ländlichen Raum die Forderungen anderer Jugendorganisationen.

„Die nachträgliche Einbindung von Jugendverbänden ist zwar ein gangbarer Weg, um mit Fehlern umzugehen, gut gemacht geht jedoch anders, nämlich von Anfang an", sagt Hägerling. Der BDL-Bundesvorsitzende hofft, dass junge Menschen an künftigen Dialogprozessen automatisch beteiligt und nicht nur bestenfalls mitgedacht werden. „In jeder Kommission und jedem Gremium und immer, wenn gesellschaftliche Verständigungs- und Entwicklungsprozesse ausgehandelt werden, müssen angemessene Formate der Beteiligung für junge Menschen implementiert werden“, zitiert er eine der BDL-Forderungen für Mehr Politik fürs Land.