Anfang 2023 kam erstmals der in den Themenwerkstätten gewählte Interessensbeirat (IB) zum geplanten Straßenbahnausbau in der Mainzer Innenstadt zusammen. Das Gremium setzt sich aus Bürgerinnen und Bürgern der Neustadt und der Altstadt sowie Angehörigen verschiedener Interessensgruppen u. a. aus den Themenbereichen “Grün & Umwelt”, “Gastronomie & Gewerbe" oder "Sicherheit & Barrierefreiheit" zusammen. Der IB beschäftigt sich seitdem intensiv mit verschiedenen Variantenideen sowie neuralgischen Punkten und bewertet Chancen und Risiken von verschiedenen Streckenführungen. Dabei fließen sowohl planerische Kriterien ein als auch die Hinweise und Anmerkungen aus den bisherigen Formaten der Bürgerbeteiligung.

Bis Anfang Juli haben bereits fünf mehrstündige IB-Sitzungen stattgefunden. Zusätzlich gab es zwei Streckenbegehungen zusammen mit Planern und externen Fachberatern, der Mainzer Mobilität und der Stadt Mainz. Zwischen den IB-Sitzungen informierten sich die Mitglieder außerdem bei drei Fachvorträgen über die Themen „Grün und Umwelt“, „Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU)“ sowie „Schall und Erschütterung“.

Bei den intensiven Beratungen über einzelne Streckenvarianten in der Altstadt und der Neustadt hat der Interessensbeirat bereits eine ganze Reihe von neuralgischen Punkten entlang möglicher neuer Straßenbahntrassen beleuchtet und sich so dem Ziel genähert, am Ende eine Vorzugsvariante für eine möglichst breit akzeptierte und erfolgreiche Trasse zu finden.

Ursprünglich war geplant, die Mainzerinnen und Mainzer über die Arbeit und erste gewonnene Ergebnisse des IB im Spätsommer/Herbst 2023 mit einer digitalen öffentlichen Veranstaltung zu informieren. Der Zeitplan wird nun etwas nach hinten korrigiert: Zuvor wird noch ein umfassendes Verkehrsgutachten erstellt. Dabei soll in den kommenden Monaten unter anderem detailliert untersucht werden, welche Auswirkungen eine Trassenführung der Straßenbahn beispielsweise über die Rheinallee auf andere Verkehrsteilnehmer wie den Autoverkehr haben könnte. Die geplante digitale Beteiligung der Öffentlichkeit verschiebt sich daher voraussichtlich auf Ende 2023/Anfang 2024. Daher wird es im Herbst eine Sitzungspause des IB geben, bis das zusätzliche Verkehrsgutachten einen ausreichend belastbaren Stand erreicht hat und in die weitere Arbeit des Beirats einfließen kann. In der Zwischenzeit wird auch an den verschiedenen Prüf- und Planungsaufträgen gearbeitet, die der IB an die Mainzer Mobilität weitergegeben hat.

Was ist im Beteiligungsverfahren zum Innenstadtring bisher geschehen?

Das Beteiligungsverfahren zum Teilprojekt „Innenstadtring“ ist im Frühjahr 2022 gestartet. Interessensgruppen wie etwa Anwohnerinnen und Anwohner, Eigentümerinnen und Eigentümer, Gewerbetreibende und Vertreterinnen und Vertreter der Politik oder von Verbänden und Initiativen hatten dabei die Möglichkeit, sich über die Gestaltung des neues Innenstadtrings für die Straßenbahn zu informieren und mitzudiskutieren.

Am 17. März 2022 fand eine digitale Auftaktveranstaltung statt. Teilweise beteiligten sich mehr als 500 Bürgerinnen und Bürger an dieser Abendveranstaltung. Während des anschließenden ersten Online-Dialogs konnten Bürgerinnen und Bürger dann ihre Hinweise, Fragen und Wünsche einbringen. Die Anregungen wurden von Fachexpertinnen und -experten beantwortet und vom Planungsteam auf ihre Machbarkeit geprüft.

Die erste „Live“-Veranstaltung gab es vor einem Jahr im Forstersaal des Kurfürstlichen Schlosses. Die Mainzer Mobilität hatte Anwohnerinnen und Anwohner, Interessensgruppen und Vertreter und Vertreterinnen aus den Ortsbeiräten Altstadt und Neustadt zu einem Kick-Off-Termin eingeladen. Bei diesem „Themenmarkt“ konnten die Teilnehmenden gemeinsam mit den Planerinnen und Planern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung den aktuellen Stand der Planung im Hinblick auf ihre spezifischen Anliegen diskutieren, Fragen stellen sowie Anmerkungen und Hinweise zum Projekt einbringen. Dieser Termin diente auch zur Vorbereitung der anschließenden Themenwerkstätten im September.

Mitte September 2022 beteiligten sich gut 100 Bürgerinnen und Bürger an diesen Themenwerkstätten. In den jeweils gut vierstündigen Workshops diskutierten sie mit der Mainzer Mobilität und Fachleuten der Stadtverwaltung zu den Themen aus den Bereichen

  • Gastronomie und Gewerbe
  • Grünflächen, Baum- und Denkmalschutz
  • Öffentliches Leben
  • ÖPNV-Nutzende und Anwohnende
  • Sicherheit und Barrierefreiheit
  • Verkehrsraumaufteilung (Rad, Fußgänger, Auto)

In den Themenwerkstätten wurden die bisher vorliegenden Variantenideen durch die Mainzer Neustadt und Altstadt begutachtet, Anregungen zu neuralgischen Punkten eingebracht und am Ende mehr als 50 konkrete Arbeitsaufträge an die Mainzer Mobilität formuliert.

Aus den sechs Themenwerkstätten wurden schließlich jeweils zwei Vertreterinnen oder Vertreter sowie zwei Stellvertreterinnen und Stellvertreter gewählt, jeweils eine Person aus der Bürgerschaft und eine Person einer Interessensvertretung (Vereine, Initiativen, usw.), die seit Anfang 2023 in einem Interessensbeirat die Vorplanungen zum Straßenbahnausbau weiter begleiten.

Hintergrund

Darum geht es beim Teilprojekt 2 „Innenstadtring“

Im Rahmen des Straßenbahnausbaus in Mainz planen die Mainzer Mobilität und die Stadt Mainz eine neue Straßenbahnstrecke vom Schillerplatz über das Höfchen in Richtung Neustadt. Basis ist der Stadtratsbeschluss 0943/2020 aus dem Jahr 2020. Das Projekt „Innenstadtring“ ist Teil des Ausbauprogrammes „M wie Zukunft – Meine Straßenbahnstadt“, mit dem der Mainzer ÖPNV in den nächsten Jahren deutlich klimaschonender und attraktiver gestaltet wird. Insgesamt drei Teilprojekte (TP) werden dafür geplant und umgesetzt – neben dem Teilprojekt „Innenstadtring“ (TP2) gehören auch neue Straßenbahntrassen in der Binger Straße (TP1) sowie in das derzeit entstehende Heiligkreuz-Viertel (TP3) zu dem Programm.

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