VDMA: Das Nuklearabkommen mit Iran verdient Vertrauen

• Politische Stimmungsmache darf nicht von den Fakten ablenken
• Wachstum der Maschinenexporte setzt sich fort

Der VDMA sieht die neu entfachte politische Diskussion über den Iran mit Gelassenheit. „Wer im Irangeschäft tätig ist, musste schon immer ziemlich hart im Nehmen sein“, sagt Ulrich Ackermann, Leiter VDMA Außenwirtschaft. Der Maschinenbauverband rät Unternehmen, sich nicht durch Tweets, Drohungen und Worst Case-Szenarien aus der Ruhe bringen zu lassen, sondern sich an Fakten zu halten.

Diese lauten: Das Nuklearabkommen und die Überwachung des Iran durch die internationale Atomenergieorganisation IAEO funktionieren, ebenso die mit dem Land vereinbarten Exportkontrollen. Die EU und die Bundesregierung stehen fest hinter dem Nuklearabkommen, dessen integraler Bestandteil auch die Verbesserung von Wirtschaftsbeziehungen ist. Deshalb dienen auch Maschinenlieferungen den politischen Zielen des Nuklearvertrags.

Der VDMA sieht drei wesentliche Hindernisse für den weiteren Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran: zu wenige Bankverbindungen und fehlende Finanzierungen, die hohe Anzahl überflüssiger Anträge auf Unbedenklichkeitsbescheinigung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sowie die schlechte Visa-Situation an der völlig überlasteten deutschen Botschaft in Teheran. „Warum blockieren manche Landesbanken das Irangeschäft, während ihre Minister mit Wirtschafts­delegationen in den Iran reisen?“, zeigt sich Ackermann irritiert. „Und warum verlangen einige Zollstellen für den Iran pauschal BAFA-Nullbescheide, anstatt die eigenverantwortliche Exportkontrolle der Unternehmen zu fördern?“

Die deutschen Maschinenexporte in den Iran sind im Jahr 2016 um 37 Prozent auf 759 Millionen Euro gestiegen. Im ersten Halbjahr 2017 wurde ein Zuwachs von 26 Prozent erreicht. „Damit liegt ein Jahresvolumen von 900 Millionen Euro in Reichweite, was angesichts der schwieri­gen Rahmenbedingungen ein respektables Ergebnis wäre“, sagt VDMA-Abteilungsleiter Ackermann. Es ist allerdings noch ein weiter Weg, die im Iran an China verlorenen Marktanteile (2016: 2,2 Milliarden Euro, 39 Prozent Marktanteil) zumindest teilweise wieder zurückzuholen.