NEUSTART KULTUR: Signal für Kulturelle Vielfalt und Lackmustest für Haushaltsplan 2021

Die Bundesregierung hat sich am 03. Juni 2020 auf ein Konjunkturprogramm zur Überwindung der Coronakrise im Volumen von 130 Milliarden Euro geeinigt. Eine Milliarde Euro davon sind für das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR eingeplant, mit dem u.a. die Kulturinfrastruktur gestärkt werden soll. Mit der Kulturbranche wird ein wichtiger Wirtschaftszweig in Deutschland unterstützt, der mit jährlich 148 Millionen Besucherinnen und Besuchern weit mehr Menschen als etwa die Fußball-Bundesligen mit 21,4 Millionen erreicht. Die Kultur- und Kreativwirtschaft trägt mit rund 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung erheblich zur Wirtschaftsleistung Deutschlands bei, gleich nach der Automobilindustrie und vor der Chemischen Industrie, den Energieversorgern und den Finanzdienstleistern. Die Musikwirtschaft – von den Labels, Musikverlagen, Musikinstrumentenherstellern und dem Musikhandel über die Spielstätten, Musikveranstalter und -agenturen und die Kultureinrichtungen bis hin zu den Verwertungsgesellschaften – ist nicht nur bedeutender Teil der Kultur- und Kreativwirtschaft, sondern ein Motor für die Kulturelle Vielfalt in unserem Land.

Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „NEUSTART KULTUR ist ein großartiger Erfolg der Kulturstaatsministerin Monika Grütters und eine Win-Win-Situation für die Kultur wie für die Bundesregierung. Der Deutsche Musikrat freut sich, dass damit einmal mehr die Verantwortung der Beauftragten für Kultur und Medien für den Musikwirtschaftsbereich sichtbar wird. Investitionen in die Musikwirtschaft rechnen sich: Bei den 600 Musikfestivals hierzulande bringt jeder investierte Euro vier Euro zurück. Mit NEUSTART KULTUR wird in der anhaltenden Krise nun Aufbruchsstimmung vermittelt.

Zugleich ist das Programm auch der Lackmustest für eine nachhaltige Kulturpolitik. Mit den geltenden Hygieneregeln kann derzeit – und wohl auch in den kommenden Jahren – kein Veranstalter wirtschaftlich arbeiten und überleben. Im Gegenteil: Die Folgen des Krisenjahres 2020 werden zum Teil erst 2021 sichtbar sein, etwa durch eine geringere Ausschüttung der Verwertungsgesellschaften. Für die Haushaltsberatungen über den Bundeshaushalt 2021 gilt es daher jetzt, um deutlich höhere Haushaltsansätze im Kulturbereich zu werben. Für die Länder, die gemeinsam mit den Kommunen mit gut 85% den größten Anteil an Kulturausgaben leisten, fordert der Deutsche Musikrat eine Selbstverpflichtung der Länderparlamente für die Haushaltsjahre 2021-2023. Mit einer solchen Verpflichtungsermächtigung wäre die Finanzierung von Bildung und Kultur mindestens in jener prozentualen Höhe gewährleistet, wie es in den derzeitigen Haushaltsansätzen der Fall ist. Damit wäre die Kultur angesichts der dramatischen Haushaltssituation der Kommunen zumindest vor überproportionalen Kürzungen geschützt.“