NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst erklärt im Rahmen der Revierkonferenz: Finanzierung für Radwegenetz und Revier-S-Bahn ist gesichert!

Das Land NRW will, dass künftig ein Viertel des gesamten Verkehrsaufkom­mens auf das Verkehrsmittel Fahrrad entfällt. Um dieses Ziel zu erreichen, soll unter anderem massiv in das gesamtregionale Radwegenetz im Rheinischen Revier investiert werden: „Wir erhalten für diesen Ausbau eine 90-prozentige Förderung vom Bund“, verkündete Wüst. Die übrigen zehn Prozent werde das Land NRW übernehmen: „Das ist eine neue und wie ich finde eine tolle Nach­richt für die Region und für besseren Fahrradverkehr in Nordrhein-Westfalen“, erklärte der Minister.

Er bestätigte auch, dass die Revier-S-Bahn kommt: Der Ausbau der Regional­bahn von Bedburg nach Düsseldorf sowie von Bedburg nach Jülich sei erst in ei­ner Nachtsitzung in der vergangenen Woche in das Strukturstärkungsgesetz aufgenommen worden. Die Revier-S-Bahn wird die Öffentliche Hand mindestens eine Milliarde Euro kosten. Um die Planungen zügig auf den Weg zu bringen, er­munterte der Minister die Kommunen, eng mit der Geschäftsstelle „Mobilität im Rheinischen Revier“ im NRW-Verkehrsministerium zusammenzuarbeiten.

Die 90-minütige Veranstaltung bot den etwa 450 interessierten Multiplikatoren sowie Bürgerinnen und Bürgern anschauliche und detaillierte Informationen zu den Themen Mobilität, Infrastruktur und Bürgerbeteiligung. Christoph Dammer­mann, Aufsichtsratsvorsitzender der Zukunftsagentur Rheinisches Revier und Staatssekretär im NRW-Wirtschaftsministerium, stellte die politischen Leitlinien für den Strukturwandelprozess heraus: Eine ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltige Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze sowie neuer Wert­schöpfung: „Jeder öffentliche Euro soll zielgerichtet ausgegeben werden“, so Dammermann.

Bis zum Ende dieser Woche sollen die beiden miteinander verbundenen Ge­setze für den Strukturwandel in den deutschen Braunkohleregionen, das Koh­leausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz, sowohl vom Bundesrat als auch vom Bundestag abschließend beraten und beschlossen werden.

Die Aufzeichnung der Revierkonferenz ist im Internet unter https://www.rheini­sches-revier.de/revierkonferenz-20200626 verfügbar.