Nation first? Aktuelle Studie untersucht die Triebkräfte, Ursachen und Perspektiven des Nationalismus in Europa

Was sind die Triebkräfte, Ursachen und Perspektiven des Nationalismus in Europa? Dieser Frage geht die Konrad-Adenauer-Stiftung in der neuen Studie „Nationalismus in Europa – Einheit in Vielfalt?“ nach. Dabei werden von den Auslandsmitarbeiterinnen und Auslandsmitarbeitern der Stiftung nationalistische Parteien, Bewegun­gen und gesellschaftliche Akteure in zehn europäi­schen Ländern betrachtet: in Bulgarien, Finnland, Frank­reich, Großbritannien, Italien, Polen, Schweden, Serbien, Spanien und in Ungarn – also auch zwei Ländern, die nicht mehr oder noch nicht der EU angehören. Durch ihre Nähe zu den gesellschaftlichen und politischen Prozessen in den Gastländern bei gleichzeitig kritischer Distanz konnten sie Hintergrundanalyse und Tagesaktualität miteinander verbinden. Dabei wurde insbesondere nach den Entwicklungen der zurückliegenden fünf Jahre und den Perspektiven für die kommenden fünf Jahre gefragt. Neben vielen Gemeinsamkeiten im Auftreten nationalistischer Parteien werden auch unterschiedliche Voraussetzungen und Wirkungen in den jeweiligen Ländern deutlich. In einem abschlie­ßenden Kapitel werden zudem Politikempfehlun­gen formuliert, die von bildungspolitischen und erinnerungspolitischen Maßnahmen gegen natio­nalistische Geschichtsvergessenheit bis hin zum europaweit koordinierten Kampf gegen den gewalt­bereiten extremistischen Nationalismus reichen.

Der politische Einfluss des Nationalismus in Europa ist nicht durch ein einzelnes Thema oder gar ein Ereignis ausgelöst worden, wie die Studie zeigt. Akteure haben offene und latente nationalistische Gefühle genutzt, um politischen Einfluss zu gewinnen. Das gilt für die politischen Debatten in den Ländern, regionale wie nationale Wahlen und auch die Wahlen zum Europäischen Parlament. Über nationale Wahlen konnten sie Einfluss auf nationale Regierungen bekommen, was sich über den Europäischen Rat auf die Handlungsfähigkeit Europas auswirkt. Auch Spaltungstendenzen in nationalistischen Parteien haben nicht zu deren Schwächung oder gar Verschwinden geführt.  

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Prof. Dr. Norbert Lammert, erklärt dazu: „Die Studie arbeitet heraus, wie der Nationalismus nationale Reflexe überhöht und diese vor Regeln, Institutionen und das friedliche Zusammenleben stellt. Er ist daher nicht nur eine Bedrohung für das europäische Friedensprojekt, sondern für Demokratie und Freiheit in jedem europäischen Land. Regeln der Demokratie, die Repräsentation durch die Gewählten, der Rechtsstaat, die Kompromissfindung werden als Hindernis für die Durchsetzung der eigenen Weltsicht gesehen. Vielfalt der Meinungen, Kulturen und Vorstellungen wird vom Reichtum Europas zum Problem deklariert. Insbesondere die jüngere Generation muss dies als Herausforderung begreifen, um die friedliche, freiheitliche und wirtschaftliche, soziale Entwicklung Europas zu sichern.“