Armee in Myanmar nach Staatsstreich an der Macht

Myanmars hybride demokratische Erfahrung dauerte somit weniger als zehn Jahre. Die NLD regierte das Land seit der demokratischen Öffnung im Jahr 2011 und feierte bei den Wahlen 2015 einen Erdrutschsieg. Die zivile Herrschaft wurde aber beschränkt durch weitreichende militärische Befugnisse. Die Verfassung gewährte der Armee mindestens 25 % der Parlamentssitze und die drei großen Ministerien Inneres, Verteidigung und Grenzangelegenheiten. Die jüngsten Wahlen im November 2020 brachten der NLD eine derart große Mehrheit, dass die Armee diese wohl als erdrückend empfand. Die angekündigte Verfassungsreform gefährdete die Rolle des Militärs. Der Putsch lag in der Luft.

Der Kreditversicherer Credendo sieht große Ungewissheiten beim kurzfristigen Ausblick. Es besteht das Risiko einer Rückkehr zur Junta-Herrschaft. Da der neue Staatsführer von den Vereinten Nationen für seine zentrale Rolle bei der ethnischen Säuberung der Rohingyas angeklagt ist, sind unter seiner Herrschaft in diesem Bereich keine Fortschritte zu erwarten. Die Neuwahlankündigung ist zumindest mit Skepsis zu betrachten. Der Staatsstreich zeigt, dass Aung San Suu Kyi keine Kompromisse mit der Armee eingegangen ist auf dem Weg zur Demokratie. Sie war bereits zwischen 1989 und 2010 im Hausarrest. Nach dem Putsch forderte sie ihre Anhänger auf, auf die Straße zu gehen und Widerstand zu leisten, was dann auch in vielen Teilen des Landes geschah. USA und EU üben externen Druck aus. Die bereits bestehenden Sanktionen gegen die Armee könnten noch ausgeweitet werden. Die Länderanalysten von Credendo befürchten, dass das Geschäftsklima für westliche Unternehmen schlechter und riskanter wird, während Myanmar näher an China heranrücken dürfte. Peking betrachtet den Staatsstreich als innere Angelegenheit und sieht sich als Hauptnutznießer.

Durch die politische Unsicherheit und mögliche Sanktionen steigen die wirtschaftlichen und finanziellen Risiken. Der Putsch trifft das Land zu einem schwierigen Zeitpunkt, da das Land von der Coronakrise stark getroffen ist. Ein verlängerter Lockdown, mögliche Sanktionen, ein Rückgang ausländischer Direktinvestitionen und eine verzögerte Erholung des Tourismus beeinträchtigen die Wirtschaft, die externe Liquidität sowie die Finanzierung des Leistungsbilanzdefizits. Seit Beginn der Coronakrise erhielt Myanmar internationale Finanzhilfen und beantragte bis Mitte 2021 eine Aussetzung des öffentlichen Schuldendienstes. Die kürzlich vom International Währungsfonds veröffentlichte reale BIP-Wachstumgsprognose von lediglich 0,5 % könnte noch mal nach unten korrigiert werden.

"Unsere politische Risikobewertung bleibt zunächst einmal unverändert", erklärte Credendo-Deutschlandchef Karsten Koch. "Die Lage ist zwar schwierig, aber positive Aspekte für Myanmar sind die recht geringe Auslandsverschuldung und die Unterstützung Chinas. Wir decken für unsere Kunden weiterhin Lieferungen auf offenes Ziel."