Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses

Landrat Manfred Görig berichtet

Amt für Soziales und Ausländerrecht

Flüchtlingswesen

Hessen hat in den nächsten Tagen mit einem weiteren Zustrom von geflüchteten Personen aus der Ukraine zu rechnen, die nicht mehr in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen untergebracht werden können. Deshalb hat das Innenministerium vier Kreisen – darunter dem Vogelsbergkreis – in der Nacht zum Mittwoch den Einsatzbefehl geschickt, eine kommunale Notunterkunft mit 1000 Plätzen zu errichten. Wir hatten uns bereits im Vorfeld darauf verständigt, uns zunächst auf den Standort Alsfeld zu konzentrieren. In einem ersten Schritt wird die Notunterkunft in der Hessenhalle eingerichtet. Einen zweiten Standort im Kreisgebiet haben wir in Reserve.

Der Vogelsbergkreis hat Zeit bis zum nächsten Samstag, 12. März, um 14 Uhr, diese kommunale Notunterkunft einzurichten. Da wir gut vorgearbeitet haben, ist das kein Problem, die Hessenhalle wird bereits früher bezugsfertig sein. Von Staatssekretär Stefan Sauer war ich bereits am Dienstag telefonisch informiert worden, dass wir einen entsprechenden Einsatzbefehl bekommen würden. Wir konnten sofort in die konkrete Planung einsteigen und am Mittwoch starteten bereits die Aufbauarbeiten in der Hessenhalle. 

Zunächst wird sich die Untere Katastrophenschutzbehörde um die Flüchtlinge und den Betrieb der Notunterkunft kümmern.

Bereits am Mittwoch vergangener Woche hatten wir dazu aufgerufen, uns freie Wohnungen zu melden, um Menschen aus der Ukraine unterbringen zu können. Die Resonanz war und ist überwältigend: Bis gestern lagen rund 190 Angebote vor.

Noch haben sich nicht alle Ukrainer, die über private Initiativen in den Vogelsberg gekommen sind, bei uns in der Kreisverwaltung, in unserem Sachgebiet Flüchtlingswesen, gemeldet.

SGB XII und Wohngeld

Von den Rententrägern wurden in den letzten Monaten vermehrt Anfragen beantwortet, ob Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII und Wohngeld die Wartezeit für den Grundrentenzuschlag erfüllen. In diesen Fällen ist rückwirkend zum 01.01.2021 der (erhöhte) Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XII oder Wohngeld zu prüfen.

Aufgrund der gestiegenen Energiekosten und der in den Medien veröffentlichten Hinweisen zum geplanten Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger gehen vermehrt Anfragen bei den Mitarbeiterinnen der Wohngeldstelle ein. Nach dem Entwurf soll das Gesetz im Juni 2022 in Kraft treten, so, dass wir davon ausgehen, dass auch diese neue Aufgabe gut gemeistert werden kann.

Amt für Gefahrenabwehr

Rettungsdienst

Die Übergangsrettungswache in Freiensteinau im Torbogenhaus hat ihren Betrieb als 24-Stunden-Wache zum Jahreswechsel aufgenommen. Weiterhin ist die neu gebaute Rettungswache Herbstein Mitte Februar in Betrieb gegangen.

Der Neubau in Homberg wird voraussichtlich im 2. Quartal 2022 bezugsfertig sein.

Katastrophenschutz

Mitte Februar sind innerhalb kurzer Zeit 3 Sturmtiefs über unser Land gezogen. Die Auswirkungen waren im Vogelsbergkreis vergleichsweise überschaubar. Allerdings kam es auch in 3 Kommunen zu zeitweisen Stromausfällen.

Für den Fall, dass diese großflächig und langanhaltend sind, bedarf es einer ausführlichen Planung, um für den Ernstfall möglichst gut vorbereitet zu sein. Im Rahmen eines Projektes soll diese Thematik im Landkreis unter Beteiligung der Städte und Gemeinden behandelt werden. Auch wurde hierfür ein Förderantrag beim Bund gestellt.

Amt für schulische Bildung und Betreuung

Umsetzung des Digitalpaktes

Von den dem Vogelsbergkreis im originären Digitalpakt bereitgestellten Mitteln in Höhe von rd. 6,9 Mio.  sollen, wie bereits in der KT-Sitzung am 16.12.21 berichtet, rd. 3,0 Mio. Euro für den sukzessiven Austausch der seit über 10 Jahren im Einsatz befindlichen Activeboards eingesetzt werden, da inzwischen vermehrt altersbedingt technische Störungen auftreten und zum Teil keine Ersatzteile mehr verfügbar sind.

Als Ersatz werden künftig moderne Touchdisplays zum Einsatz kommen.

In seiner Sitzung am 17.02. hat der Kreisausschuss einen ersten Teilauftrag für 125 Stück für rd. 900.000 Euro an die ekom erteilt. Weitere Aufträge sollen Ende des Jahres bzw. im nächsten Jahr erfolgen.

Entwicklung des Corona-Infektionsgeschehens in den Schulen

Beim Corona-Infektionsgeschehen ist auch in den Schulen in den letzten Tagen sukzessive eine deutliche Entspannung zu verzeichnen.

Waren es vor rd. 4 Wochen teilweise zwischen 60 und 80 gemeldete Neuinfektionen an einem Schultag, haben sich die Infektionszahlen inzwischen bei 30 bis 40 Neuinfektionen mit weiterhin rückläufiger Tendenz eingependelt.

Amt für Hochbau, Energie- und Gebäudewirtschaft

Im Technischen Gebäudemanagement werden die Weichen für die sommerlichen Instandhaltungsprojekte an den Schulen gestellt, die zwingend erforderlichen Bauleistungen geplant, ausgeschrieben und natürlich auch zielgerichtet vergeben. Außerdem sind die Bauabläufe unserer großen Projekte des Finanzhaushalts mit den zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln abzustimmen, die Umsetzung zu forcieren, aber auch an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen.

Als eine der vielen baulichen Verbesserungsmaßnahmen im Instandhaltungsaufwand muss am Oberstufenstandort des Albert-Schweitzer-Gymnasiums in der Alsfelder Krebsbach die Barrierefreiheit des Gebäudes nach den Sommerferien 2022 hergestellt sein. Da es sich um ein älteres Schulgebäude (Baujahr 1980) handelt, bestand damals noch nicht die Forderung einer entsprechenden Erschließung und Ausstattung des Objekts. Nun ist die Notwendigkeit einer Nachrüstung, sowohl aus dem Kollegium, als auch aus der Schülerschaft heraus, gegeben. In Abstimmung mit der Schulleitung wurden die technischen Voraussetzungen für eine zentrale Aufzugsanlage, einer ergänzenden Scherenbühne und der sanitären Einrichtungen besprochen und zur baurechtlichen Genehmigung einschl. der angepassten Brandschutzkonzeption im Amt vorbereitet und die Mittel in der Projektliste reserviert. In einem kommenden Schritt werden dann die Bauleistungen nach den Maßstäben unserer Vergaberichtlinien ausgeschrieben, vergeben und, was heute schon gar nicht mehr selbstverständlich ist, hoffentlich auch termingerecht in den Sommerferien umgesetzt.

Aktuell in der Planung und Vorbereitung sind über 20 Projekte, von der behindertengerechten Erschließung über die Schaffung von zusätzlichen Flucht- und Rettungswegen bis zur Erneuerung sanitärer Einrichtungen, um nur einige Beispiele zu nennen. Die Auswahl der Projekte erfolgt auf Basis der zur Verfügung stehenden Mittel und dem klassifizierten Projektkatalog. Hierbei stehen Sicherheits- und Hygienerelevanz an erster Stelle, gefolgt von gesetzlichen Anforderungen und energiesparenden Maßnahmen.

Über die beiden großen Bauprojekte in Schlitz und Grebenhain wurde bereits in der letzten Sitzung des Schul‑, Kultur- und Sportausschusses umfänglich berichtet.

Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak berichtet

Amt für Finanzen und Kassenwesen

Haushaltsplan 2022 – (Zwischenstand) Genehmigungsverfahren

Mit der Genehmigung der Haushaltssatzung 2022 durch das Regierungspräsidium Gießen und der anschließenden öffentlichen Bekanntmachung endete in dieser Woche die vorläufige Haushaltsführung. Die 8-seitige aufsichtsbehördliche Verfügung enthält zahlreiche Hinweise und ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Aufnahme Kredit aus HS 2020

Mit der Veröffentlichung der genehmigten Haushaltssatzung ist die Kreditermächtigung aus der Haushaltssatzung 2020 erloschen. Der Kreisausschuss hat daher in der letzten Sitzung den noch offenen Betrag aus 2020 für eine Kreditaufnahme genutzt. Das Verfahren dazu hat der Kreistag gemäß §103, Abs.1 HGO festgelegt. Den Zuschlag über einen Betrag von 2,1 Mio. € hat die Sparkasse Oberhessen zu einem Zinssatz von 0,93 % erhalten. Der Zinssatz gilt für 10 Jahre, die Kreditlaufzeit beträgt 30 Jahre.

Jahresabschluss 2021 – Zwischenstand?

Nach derzeitigem Stand wird das positive Jahresergebnis mit über 3 Mio. € abschließen. Damit konnten wir eine Verbesserung von rund 2 Mio. € im Vergleich zum Plan erreichen. Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass es sich hierbei noch um einen vorläufigen Wert handelt, da die Arbeiten zum Jahresabschluss noch nicht abgeschlossen sind. Einsparungen konnten nach Abzug der Mehrerträge vor allem bei den Sach- und Dienstleistungen, bei den Investitionsabschreibungen und bei den Zinsaufwendungen erreicht werden. Zudem haben sich die Finanzerträge verbessert. Der Haushaltsausgleich konnte sowohl in der Ergebnis- als auch in der Finanzrechnung erreicht werden.

Zensus 2022 – Bericht zur Arbeit der Erhebungsstelle

Die Gewinnung von Freiwilligen für den Zensus 2022 im Vogelsbergkreis ist auf der Zielgeraden. Bereits 150 Freiwillige haben sich bereiterklärt, unsere Erhebungsstelle mit der Durchführung der Interviews zu unterstützen. Noch nicht ausreichend Erhebungsbeauftragte haben wir für den Einsatz in den Städten Kirtorf, Schotten, Ulrichstein und Schlitz sowie der Gemeinde Lautertal gefunden. Wer dort aktiv sein möchte, melde sich bitte telefonisch (06641/977-2022) oder per E-Mail (zensus2022@vogelsbergkreis.de) bei uns. Im März und April werden die Interviewer in Präsenzveranstaltungen vor Ort und auch über die Online-Schulungsplattform der Kreisverwaltung auf ihre Tätigkeit vorbereitet.

Amt für Wirtschaft und den ländlichen Raum

Agrarantrag 2022 – letztmalige Online-Antragstellung in der alten Förderperiode

In diesem Jahr werden die landwirtschaftlichen Betriebe ihre Förderanträge letztmalig nach dem System der auslaufenden Förderperiode online abgeben. Die Antragstellung für ca. 1.400 Betriebe hat gerade begonnen und endet am 16. Mai 2022.

EU-Agrarreform 2023 – viele Detailfragen noch ungeklärt (Landwirte verunsichert)

Die Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab dem Jahr 2023 wird zu einem größeren Systemwechsel bzw. einem Wechsel in der Fördersystematik für die Landwirtschaft führen. Neben der Einkommensgrundstützung (Basisprämie) und der Umverteilungsprämie wird es dann sogenannte Eco-Schemes geben und der Begriff Konditionalität ersetzt die Begriffe Cross Compliance und Greening. Wer ab 2023 annähernd die bisherige Prämienhöhe erreichen will, muss künftig als Betrieb noch mehr für Umwelt- und Klimaschutz tun.

Allerdings sind gerade die für die Betriebe wichtigen Fragen zur Umsetzung in der landwirtschaftlichen Praxis oftmals noch im Unklaren und müssen erst noch durch Ausführungsverordnungen von Bund und Ländern beantwortet werden.

Da sich dies nach Einschätzungen des Ministeriums noch bis in den Herbst ziehen kann, sind viele Betriebe verunsichert und stellen sich die Frage „Lohnt noch ein Agrarantrag?“.

Sachgebiet Landschaftspflege

HALM-Maßnahmen

In 2021 wurden die Anträge für flächenbezogene HALM Maßnahmen eingereicht. Momentan laufen die Vorbereitungen zur Durchführung der Auszahlung in Höhe von ca. 1,9 Mio. Euro. Schwerpunktmäßig darin enthalten sind Fördersummen für die standortgerechte Grünlandextensivierung und naturschutzfachliche Sonderleistungen.

Tierschonende Mahd

Es laufen die Vorarbeiten für die Durchführung des Agrarumweltprogramms Tierschonende Mahd mittels insektenschonendem Doppelmessermähwerk. Das Interesse der Landwirte an diesem Programm ist ungebrochen mit steigender Tendenz. Es liegen für 2022 bereits Anmeldungen für ca. 600 ha vor. Im Vorjahr betrug die beantragte Fläche ca. 390 ha.

Bergmähwiesen-Fest 2022

Nach einer zweijährigen Unterbrechung soll es am Sonntag, 26.06.2022, wieder ein Bergmähwiesenfest im Vogelsberg geben. Als Veranstaltungsort ist Ulrichstein-Feldkrücken vorgesehen.

Sachgebiet Dorf- und Regionalentwicklung

Dorfentwicklung

Ziel der hessischen Dorfentwicklung ist es, die Dörfer im ländlichen Raum als attraktiven und lebendigen Lebensraum zu gestalten. Um die Vielfalt dörflicher Lebensformen, das bau- und kulturgeschichtliche Erbe sowie den individuellen Charakter der hessischen Dörfer zu erhalten, sollen die Innenentwicklung gestärkt, die Energieeffizienz gesteigert und der Flächenverbrauch verringert werden.

Seit 2012 werden nur noch Gesamtkommunen mit allen Orts-/Stadtteilen und ausnahmsweise interkommunale Kooperationen als ein Dorfentwicklungsschwerpunkt in das Förderprogramm aufgenommen. Bis zum 31.12.2021 befanden sich neun Kommunen aus dem Vogelsbergkreis in einem laufenden Dorfentwicklungsverfahren. Durch Ablauf der Förderphasen in Grebenhain, Lautertal und Schotten reduzieren sich die Förderschwerpunkte 2022 auf sechs Kommunen.

Im abgelaufenen Kalenderjahr konnten insgesamt 113 Fördervorhaben bewilligt werden (15 kommunale und 98 private Projekte). Zudem kann festgestellt werden, dass die Anzahl der Bewilligungen seit dem Jahr 2018 kontinuierlich ansteigt. Dies bildet sich auch in der Gesamtsumme der Bewilligungen ab, welche im Jahr 2021 bei knapp 6,5 Mio. Euro lag. Hiervon entfallen 4,13 Mio. Euro auf die kommunalen und 2,34 Mio. Euro auf die privaten Fördervorhaben.

Regionalentwicklung

Die Förderung in den verschiedenen Programmen der Regionalentwicklung erfolgt auf der Basis des regionalen Entwicklungskonzeptes, welches in einem partizipativen Prozess zwischen Bürgerschaft, Wirtschafts- und Sozialpartnern und der Politik aufgestellt wurde und dessen Gültigkeit bis ins Jahr 2022 verlängert wurde. So ist gewährleistet, dass die anschließende Förderung auf einer breiten Grundlage erfolgt.

Die Programme der ländlichen Regionalentwicklung bündeln eine Vielfalt an Maßnahmen, die dazu beitragen, Lebensqualität in den ländlichen Regionen zu sichern und weiterzuentwickeln. Die Projekte im Vogelsbergkreis wurden überwiegend in den Programmen Kleinstunternehmen der Grundversorgung bzw. im Gastgewerbe sowie in LEADER bezuschusst.

Im Jahr 2021 wurden im Vogelsbergkreis insgesamt 25 Vorhaben durch die ländliche Regionalentwicklung gefördert. Zu den Antragstellenden gehörten neben Unternehmen auch Kommunen und Vereine oder öffentliche nicht kommunale Träger. Insgesamt wurden Zuschüsse in Höhe von über 1,2 Mio. Euro bewilligt und Investitionen in Höhe von 3,4 Mio. Euro ausgelöst.

Fazit

Durch die Dorf- und Regionalentwicklung sind in der Summe über 7,7 Mio. Zuschüsse im Vogelsbergkreis für 138 Vorhaben bewilligt worden.

Sachgebiet Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur

Bildungscoach – Projekt zum 31.12.2021 ausgelaufen

Das Projekt Bildungscoaches Vogelsbergkreis ist zum 31.12.2021 ausgelaufen. Eine Veränderung der Bedingungen zur Projektausschreibung hat u.a. einen geänderten regionalen Projektzuschnitt zur Folge.

Neben der Einstellung der Förderung beruflicher Weiterbildungen durch das Förderinstrument „Qualifizierungsscheck“ (Landesprogramm) ergibt sich hierdurch seit Beginn des Jahres auch ein veränderter Gebietszuschnitt – nun auf der Ebene der hessischen Agenturbezirke der Agentur für Arbeit.

Neben dem Landkreis Gießen und dem Landkreis Wetterau wird auch der Vogelsbergkreis künftig zentral von nur einem Bildungscoach für diese drei Landkreise mit Beratungsleistungen zum Thema berufliche Weiterbildung versorgt. Der Bildungscoach für den Agenturbezirk der Agentur für Arbeit Gießen ist seit dem 01.01.2022 bei der TIG GmbH in Gießen angesiedelt. Ebenfalls ab dem 01.01.2022 ist auch die Fördermöglichkeit durch das Instrument der Bildungsprämie (Bundesprogramm) entfallen.

Ob der veränderten Bedingungen hatte der Vogelsbergkreis seinerzeit bewusst auf eine Bewerbung um das Projekt Bildungscoaches mit dem „neuen Zuschnitt“ ab 01.01.2022 verzichtet.

Ausbildungsförderung

Im Berichtszeitraum wurde das Projekt „Tage der Ausbildung im Vogelsbergkreis 2021/22“ plangemäß fortgeführt. Der Tag der Ausbildung am 26.11.2021 wurde ausgewertet, u. a. durch eine Befragung der teilnehmenden Unternehmen und der teilnehmenden Jugendlichen bzw. deren Eltern. Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass die Aktion zur Fachkräftesicherung weiterhin auf breite Akzeptanz trifft.

Im Januar startete die Vorbereitung des Tags der Ausbildung am 25. März 2022. Zunächst wurde die Projekthomepage www.tagederausbildung.de aktualisiert, die Werbekampagne konzipiert und seit Februar werden Ausbildungsbetriebe zur Teilnahme gewonnen. Mit 116 Unternehmen (Stand 10. März 2022) verzeichnen wir derzeit eine Steigerung der Unternehmensbeteiligung im Vergleich zum November 2021.

Koordinierungsstelle OloV

Im Berichtszeitraum wurde der Themenschwerpunkt „Fachkräftesicherung im Handwerk“, der gemäß einer Entscheidung der OloV-Steuerungsgruppe im Jahr 2022 gelten soll, in eine Jahresplanung für 2022 umgesetzt. Mit der Kreishandwerkerschaft für den Vogelsbergkreis wurde vereinbart, die online-Plattformen der Wirtschaftsförderung intensiver zu nutzen, eine Vortragsveranstaltung für Personalverantwortliche im Handwerk im Juni 22 umzusetzen und einen an Jugendliche adressierten Text zur Werbung für den Berufseinstieg im Handwerk zu verfassen. Dieser wird dann im InfoPoint Ausbildung Vogelsberg unter www.ausbildung-vogelsberg.de veröffentlicht.

Volkshochschule

Mit dem Start des Frühjahrssemesters 2022 (ab Ende Januar) lief der vhs-Kursbetrieb bei Präsenzkursen mit der Auflage der 2-G-Regel im offenen Kursprogramm an. Im Bereich der Integrationskurse galt durchgängig 3-G, vergleichbar mit den Schulen, und mit Beginn des Frühjahrssemesters im Bereich der Sport- und Bewegungskurse 2-G+, analog zu Fitnessstudios. Bei Sportkursen konnte damit die Maskenpflicht während des Unterrichts entfallen, die in allen anderen Bereichen von der CoSchuV vorgeschrieben war und auch über den 04. März hinaus noch vorgeschrieben bleibt. Die vhs arbeitet vorläufig unverändert mit reduzierten Gruppengrößen und kann damit die Einhaltung von Mindestabständen von 1,5 Metern sicherstellen.

Für die Zeit nach den Osterferien ist jedoch geplant, Lockerungen einzuführen und wieder mehr Teilnehmer in den Kursen zuzulassen.

In kleinerem Umfang werden auch weiterhin Online-Veranstaltungen angeboten und nachgefragt. Im Rahmen der Livestream-Vortragsreihe vhs.wissen live fand am 6. März kurzfristig aus aktuellem Anlass eine Online-Sonderveranstaltung zur Geschichte der russisch-ukrainischen Beziehungen statt, die großen Anklang gefunden hat. Den Vortrag hielt Ricarda Vulpius, Professorin für Osteuropäische Geschichte an der Universität Münster.