Der Breitbandverband ANGA zur Gigabitstrategie der Bundesregierung: Schneller Glasfaserausbau erfordert investitionsfreundliche Rahmenbedingungen

• Private Investitionen größter Treiber für Ausbau
• Politik muss Rahmenbedingungen für schnellen, effizienten Ausbau verbessern
• Staatliche Interventionen wie Förderung und RaVT dürfen nicht zum Hemmnis für den Ausbau werden

Heute stellt Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing Eckpunkte für eine Gigabitstrategie der Bundesregierung vor. Hierzu hat er die Unternehmens- und Verbandschefs der deutschen TK-Branche nach Berlin eingeladen. Thomas Braun, Präsident des Breitbandverbands ANGA, begrüßt den Dialog mit der Branche: „Die ANGA steht für den eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau. Unsere Mitgliedsunternehmen können über ihre Netze bereits heute 25 Millionen Haushalte mit Gigabit-Internet versorgen und werden in den nächsten Jahren mehr als 10 Milliarden Euro in Glasfasertechnik investieren.“ Ziel der Bundesregierung ist eine flächendeckende FTTH-Versorgung. „Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir investitionsfreundliche Rahmenbedingungen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau,“ betont Thomas Braun.

Aus Sicht der ANGA sind drei Punkte besonders wichtig:

• Der Ausbau neuer Netze muss schnell und effizient möglich sein. Hier kann die Politik durch weitere Vereinfachungen von Antrags- und Genehmigungsverfahren unterstützen. Außerdem gilt es, alternative und insbesondere mindertiefe Verlegemethoden stärker zu fördern. Thomas Braun hierzu: „Das neue TKG spricht sich klar für eine Anwendung moderner Verlegetechniken aus. Leider stoßen wir bei der Umsetzung immer wieder auf Schwierigkeiten. Hier benötigen wir dringend Unterstützung durch die Bundespolitik, um einheitliche Standards zu entwickeln und die Akzeptanz bei den Ländern und Kommunen zu fördern.“
• Eigenwirtschaftlicher Ausbau und staatliche Ausbauförderung müssen aufeinander abgestimmt werden. Präsident Braun erläutert: „Der Einsatz von Fördermitteln tritt zunehmend in Wettbewerb mit privaten Investitionen. Hier muss die Politik durch eine sinnvolle Priorisierung der Fördergebiete gegensteuern. Die im Koalitionsvertrag angekündigte Potenzialanalyse ist dafür ein gutes Mittel und sollte mit Leben gefüllt werden.“
• Schließlich muss das neue Recht auf Versorgung mit TK-Diensten so ausgestaltet werden, dass es den Glasfaserausbau nicht behindert. „Dieser neue Rechtsanspruch soll eine Mindestversorgung sicherstellen, damit alle Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilhaben können. Das lässt sich schnell vor allem über drahtlose Anschlüsse realisieren. Alles andere würde dazu führen, dass die Sicherstellung der Mindestversorgung länger dauert und der flächendeckende Glasfaserausbau ins Stocken gerät“, so Thomas Braun.

Diese und weitere Forderungen hat die ANGA in einem Positionspapier zusammengestellt, das hier auf der ANGA-Webseite abrufbar ist.