Die Pkw-Maut ist seit dem gescheiterten Versuch von Andreas Scheuer in Verruf geraten. Dabei ist eine Neuordnung der Finanzierung des Verkehrssektors dringend notwendig. Wie kann eine Pkw-Maut aussehen, die europarechtskonform, verursachergerecht und unbürokratisch ist? Darüber diskutieren Peter Kasten (Öko-Institut) und Udo Schiefner (SPD, MdB, Vorsitzender des Verkehrsausschusses) online am 29.03.2022 um 18 Uhr. 

Während der Veranstaltung sollen folgende Fragen geklärt bzw. adressiert werden: 

  • Warum brauchen wir eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut?  
  • Welche Ziele sollen mit einer fahrleistungsabhängigen Pkw-Maut umgesetzt werden?  
  • Wie kann sichergestellt werden, dass diese Ziele auch erreicht werden?  
  • Wie kann sie technisch umgesetzt werden?  
  • Welche Kosten sind mit der Einführung verbunden?  
  • Welche Aspekte sind bzgl. der DSGVO-Konformität zu beachten?  
  • Wie muss eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut ausgestaltet sein, damit sie von den Betroffenen akzeptiert wird?  
  • Welche anderen Steuern und Abgabe können in diesem Zuge wegfallen?  
  • Wie kann dieses Instrument sozial gerecht ausgestaltet werden? 

“Für viele Mitglieder des Bundestages ist es schon klar, dass langfristig kein Weg an einer fahrleistungsabhängigen Pkw-Maut vorbeiführt, doch die Bereitschaft offen darüber zu reden, hält sich noch in Grenzen, da Zusatzbelastungen für Autofahrende ein eher unpopuläres Thema sind. Deswegen freuen wir uns besonders, dass der Vorsitzende des Bundesverkehrsausschusses Udo Schiefner bereit für einen Austausch ist” freut sich Dr. Jörg Lange. 

Die Veranstaltung ist auf 90 min angesetzt und folgendermaßen strukturiert: 

18:00 Uhr  
Einführung und Moderation, Dr. Jörg Lange, Klimaschutz im Bundestag  

18:05 Uhr 
Impuls 1, Peter Kasten, Öko-Institut 

18:25 Uhr  
Impuls 2, Dr. Jörg Lange 

 18:35 Uhr 
Diskussionsrunde mit Vertretern der Politik (u.a. Udo Schiefner, SPD, Vorsitzender Verkehrsausschuss) 

19:05 Uhr 
Offene Diskussionsrunde unter Einbeziehung der Fragen aus dem Chat 
 
19:25 Uhr 
Verabschiedung und Ausblick, Dr. Jörg Lange 

Für die Teilnahme an der Veranstaltung ist eine Anmeldung unter diesem Link erforderlich. Die Veranstaltung richtet sich an Vertreter*innen der Politik, Verkehrsexpert*innen, steht aber auch interessierten Bürger*innen offen. 

Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:

Klimaschutz im Bundestag e.V. (KiB)
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Ansprechpartner:
Jörg Lange
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