Autor: Firma COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

AVC Patentinhaber verklagen ZTE und Huawei

15. Februar 2017 Firma COHAUSZ & FLORACK Patent- und RechtsanwälteKommunikationavc, cohausz, florack, h264, huawei, kanzlei, kläger, krieger, landgericht, mpeg, patentpool, patentverletzung, technologies, unternehmen, Videokodierung, zte

Mehrere AVC Patentinhaber, deren Patente über einen Patentpool des US-Unternehmens MPEG LA lizensiert werden, haben die Huawei Technologies Deutschland GmbH (Huawei) und die ZTE Deutschland GmbH (ZTE) wegen Patentverletzung verklagt. Gegenstand der Klagen ist der digitale Videokodierungsstandard AVC/H.264 (MPEG-4 Part Mehr

EPG könnte im Dezember 2017 an den Start gehen, wenn ein „harter“ Brexit dies nicht noch verhindert

18. Januar 2017 Firma COHAUSZ & FLORACK Patent- und RechtsanwälteMaschinenbaubrexit, cardiff, dax, dow, epg, johnson, jurisdiction, may, Nichtigkeitsverfahren, patent, Patentanwalt, Patentgericht, patentstreitverfahren, richter, upc

Das Einheitliche Patentgericht (EPG, Englisch: EU-Unitary Patent Court, UPC) könnte schon im Dezember 2017 seine Arbeit aufnehmen. Das hat das EPG-Vorbereitungskomitee am 16. Januar angekündigt. Ab Mai 2017 sind erste Vorstellungsgespräche zur Besetzung der mehr als 100 Richterstellen geplant. Über Mehr